Aus dem Stadtverband Braunschweig Kandidaten Pressemitteilung Wahlen

PIRATEN Braunschweig stellen ihr Programm für die Kommunalwahl vor

Nutzt ja nix – irgend­wer muss es ja bes­ser machen!

Die PIRATEN Braun­schweig haben in den letz­ten Mona­ten ihre Kom­mu­na­len Zie­le erstellt – basis­de­mo­kra­tisch und coro­nabe­dingt fast aus­schließ­lich online. Auch Nicht-Par­tei­mit­glie­der, die auf den Listen der PIRATEN antre­ten, haben an der Ent­wick­lung des Pro­gramms mitgewirkt.

Für die kom­men­de Wahl­pe­ri­ode bewer­ben die PIRATEN sich wie­der in ganz Braun­schweig um Man­da­te für den Stadt­rat und für eini­ge Stadt­be­zirks­rä­te. Die Pla­nun­gen für die poli­ti­sche Arbeit der näch­sten fünf Jah­re decken mit einem Umfang von 114 ein­zel­nen Zie­len in 14 Kapi­teln ein brei­tes Spek­trum an The­men ab, von der Stadt- und Ver­kehrs­pla­nung über Daten­schutz bis hin zur Rekom­mu­na­li­sie­rung von ehe­mals städ­ti­schen Versorgungsbetrieben.

Die Daseins­vor­sor­ge ist die grund­le­gend­ste Auf­ga­be der kom­mu­na­len Poli­tik. Die­se hat sich am Gemein­wohl zu ori­en­tie­ren und darf nicht gewinn­ma­xi­mie­rend gestal­tet sein.
Wo Ver­sor­gungs­lei­stun­gen schon in pri­va­te Hand über­ge­gan­gen sind, stre­ben die PIRATEN eine Rück­füh­rung in die öffent­li­che Hand an. Das Städ­ti­sche Kli­ni­kum zum Bei­spiel darf auf kei­nen Fall von einem der gro­ßen Kli­nik­kon­zer­ne auf­ge­kauft wer­den, so Dr. Flo­ri­an Voigts, 1. Vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei Braun­schweig und Rats­kan­di­dat für den Gemein­de­wahl­be­reich Nord­west. Daseins­vor­sor­ge geht vor Pro­fit!

Auch der Kli­ma­wan­del macht Maß­nah­men not­wen­dig, die nicht allen gefal­len wer­den. Die PIRATEN set­zen sich für eine umfas­sen­de Ver­kehrs­wen­de in Braun­schweig ein. Die städ­ti­sche Ver­kehrs­pla­nung muss sich zukünf­tig auf die Bedürf­nis­se von Fahr­rad­fah­rern kon­zen­trie­ren und weni­ger auf den moto­ri­sier­ten Indi­vi­du­al­ver­kehr. Dazu sol­len unter ande­rem das Kon­zept von Velo­rou­ten umge­setzt, im Stadt­be­reich ech­te Fahr­rad­stra­ßen und Fahr­rad­park­häu­ser ein­ge­rich­tet wer­den. Außer­dem wird eine Stell­platz­sat­zung für Fahr­rä­der gefordert.

Neben dem Rad­ver­kehr muss nach den Vor­stel­lun­gen der PIRATEN eben­falls der öffent­li­che Per­so­nen­nah­ver­kehr gestärkt werden.
„Mit einem wei­te­ren Aus­bau des Ange­bots an Bus- und Bahn­ver­bin­dun­gen wird die Benut­zung des ÖPNV in der gesam­ten Regi­on noch attrak­ti­ver“, so Marc Domi­nik Ben­nett, Rats­kan­di­dat für den Gemein­de­wahl­be­reich Öst­li­cher Ring. „Für einen dau­er­haf­ten Umstieg von vie­len muss er zudem fahr­schein­frei sein! Da der ÖPNV ohne­hin weit­ge­hend aus öffent­li­chen Mit­teln finan­ziert wird, ist es nur fair, wenn die hier Leben­den ihn auch nut­zen dür­fen, ohne per Fahr­schein­kauf ein wei­te­res Mal dafür zu bezahlen.“

Um die Stadt für alle Ein­woh­ner lebens­wer­ter zu gestal­ten, schla­gen die PIRATEN vor, die Stadt kli­ma­ge­recht umzu­pla­nen. Erhalt von Frisch­luft­schnei­sen, ver­pflich­ten­de Fas­sa­den- und Grün­flä­chen auf Dächern und Flä­chen­ent­sie­ge­lun­gen sol­len das städ­ti­sche Mikro­kli­ma ver­bes­sern. Dar­über hin­aus soll die Innen­stadt geöff­net wer­den, so dass jeder auch ohne Kon­sum inklu­siv dar­an teil­ha­ben kann.
Dazu gehö­ren für die PIRATEN Sitz­mög­lich­kei­ten ohne Ver­zehr­zwang, mehr Trink­was­ser­brun­nen und Mehr-Genera­tio­nen-Spiel­plät­ze. Alle Pla­nun­gen und Aus­füh­run­gen müs­sen bar­rie­re­frei erfol­gen, zum Bei­spiel die Plät­ze, auf denen oft­mals Ver­an­stal­tun­gen statt­fin­den, sol­len für alle zugäng­lich sein. Außer­dem brau­chen wir mehr Toi­let­ten für alle und Roll­stuhl­sitz­bän­ke,“ so Antonia‑M. Hör­ster, Rats­kan­di­da­tin für den Gemein­de­wahl­be­reich Südost.

Vie­le wei­te­re Punk­te des Wahl­pro­gramms – etwa zu Daten­schutz und Pri­vat­sphä­re, Trans­pa­renz, Bil­dung für alle, Breit­band­aus­bau, Sozia­lem Braun­schweig, Ein­woh­ner­be­tei­li­gung, bezahl­ba­rem Wohn­raum und frei­er Kul­tur – sind im Web unter https://piraten-bs.de/kommunalwahl/ abruf­bar. Basis und Vor­stand der PIRATEN Braun­schweig ste­hen bei ihren wöchent­li­chen Tref­fen am Don­ners­tag ab 19 Uhr für Dis­kus­sio­nen zur Ver­fü­gung. Nähe­re Infor­ma­tio­nen gibt es unter https://piraten-bs.de/mitmachen/stammtisch/.

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