Europaplatz mit Regenbogenflagge (17. Juli 2020)
In der letzten Ratssitzung (14.07.2020) wurde beschlossen, die Regenbogenflagge auf dem Europaplatz zu hissen. Der Antrag von DIE FRAKTION P² [Die PARTEI |…
Kategorie: Aus der Fraktion P²
Sommerpause 2020 (17. Juli 2020)
In diesem Jahr pausieren die kommunalen Gremien Braunschweigs vom 15. Juli bis zum 31. August. In dieser Zeit finden keine Sitzungen der Fachausschüsse…
Bohlwegsatzung: Zweck erfüllt? (16. Juli 2020)
Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zur 2007 beschlossenen „Bohlwegsatzung“ [1]. Hier die einzelnen Fragen sowie die Antworten des Ratsherrn Christian Bley (PIRATEN),…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Bürgerbeteiligung Energie Familienpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik Kultur Sport Stadtentwicklung Umwelt Verkehr
Interfraktioneller Antrag statt Radentscheid (16. Juli 2020)
Was als geplanter Radentscheid im Februar 2020 begann – mit einem Ursprungsantrag dann aber in die Politik gezogen wurde – endete in einem…
Räumwerkzeuge für Stadtbahn und Busse (15. Juli 2020)
Immer wieder gelangen Busse und Stadtbahnen nicht pünktlich zur nächsten haltestelle. Dies kann auch an falsch parkenden Autos liegen. Daher stellte DIE FRAKTION…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Datenschutz Drogenpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik innere Sicherheit Selbstbestimmung
Ausnüchterung in Polizeigewahrsam? (15. Juli 2020)
Ab Oktober 2020 sollen stark alkoholisierte Menschen in Polizeigewahrsam ausnüchtern. An 118 Tagen im Jahr kann dies unter ärztlicher Betreuung stattfinden, sofern eine…
Im Zweifel für Wolters (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde über das Vorkaufsrecht der Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf des Wolters-Grundstückes diskutiert. Diverse Anträge standen zur…
Aus der Fraktion P² Familienpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Kultur Selbstbestimmung Stadtentwicklung Wirtschaft
Spielbank am Bohlweg (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde über Möglichkeiten im Kontext der Ansiedlung der Spielbank diskutiert, wie auf freiwilliger Basis eine Reduktion der Anzahl…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Finanzpolitik Gesellschaft Kultur Stadtentwicklung Umwelt Verkehr Wirtschaft
Freiflächen statt Parkplätze (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde der Antrag auf Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen beschlossen. Der Antrag von DIE FRAKTION P² [Die PARTEI…
Stellungnahme zu gleichgeschlechtlichen Ampelfiguren (15. Juli 2020)
Uns erreichte im Juni eine Anfrage von regionalbraunschweig.de mit der Bitte um eine Stellungnahme zu dem Antrag „Gleichgeschlechtliche Ampelfiguren als Zeichen für Vielfalt…