Politik etc.
Das Bundeskabinett hat am 14.10.2020 einem Novellierungsentwurf zum Jugendschutzgesetz zugestimmt. Die nächste Instanz wird die Beratung im Bundestag sein. Welcher Grund führt zur Novellierung?…
Das Online-Magazin braunschweig-spiegel.de übersandte einen Fragenkatalog zum Thema Büroflächen und explizit zur beschlossenen Anmietung des zukünftigen BraWoPark Business Center III (BCIII) durch die…
Vor genau 10 Jahren – am 25.04.2010 – wurde der Stadtverband der PIRATEN in Braunschweig gegründet. Ein Jahrzehnt politischer Arbeit begann – zu…
Am Dienstag, den 24.03.2020, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt – dieses Mal auf Grund des empfohlenden Abstandes zwischen den Teilnehmern…
Die Stadtverwaltung hatte sich zwar am EU-Fördervorhaben „WiFi4EU“ zum Ausbau von öffentlichem WLAN beteiligt und auch die Berechtigung erhalten Fördermittel in Höhe von…
Das bundesweite Interesse an den Kryptopartys der Piratenpartei reißt nicht ab. Daher findet in Braunschweig am Dienstag, dem 09.04.2019, im „Lord Helmchen“ in…
Save the Internet – Rette dein Internet! Unter diesem Motto wird am 23. März deutschlandweit gegen die derzeit geplante EU-Urheberrechtsreform demonstriert. Wir als…
DIE FRAKTION P² fragt nach: Der freie Zugang zu Informationen Am 31.05.2018 wurde bekannt, dass nun auch Berlin seine Liste mit Ärzten, die…
Am Dienstag, den 24.04.2018, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente.…
Einstimmig wurde im gestrigen Planungs- und Umweltausschuss der Prüfantrag der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN) zur Veröffentlichung des Kompensationsflächenkatasters angenommen. [1] „Es…