Die Schulprivatisierung in Braunschweig geht in die nächste Runde.
Nachdem der Vertragsentwurf [2] im Internet aufgetaucht ist und die Verwaltung der Stadt anstelle einer sachlichen Diskussion sich lieber damit beschäftigt Schuldige zu suchen, werden anderswo Alternativen diskutiert.
Wie wir bereits am 20.5.2011 [3] mitgeteilt haben ist von den PIRATEN Braunschweig der Vorschlag zur Diskussion gestellt worden die durchzuführenden Arbeiten von Unternehmen durchführen zu lassen die sich weitestgehend in öffentlicher Hand befinden.
Wie Oliver Schönemann, Vorsitzender der PIRATEN Braunschweig schon zu diesem Zeitpunkt sagte: “Wenn es notwendig ist, die Arbeiten außerhalb der Verwaltung der Stadt Braunschweig organisieren zu lassen, so stehen, mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH oder der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH, auch Unternehmen mit Erfahrung zur Verfügung.“
Private Unternehmen, die eine PPP eingehen, haben aufgrund der Vertragslaufzeiten oft kein Interesse an langfristigen Planungen und Investitionen.
Eine Partnerschaft mit einem weitestgehend in öffentlicher Hand befindlichen Unternehmen eignet sich hingegen dazu, die Vorzüge der Durchführung durch ein privates Unternehmen mit der Vorsorgepflicht der kommunalen Träger zu verbinden. Damit sind auch langfristige Investitionen möglich.
Letztendlich muss der Fokus auf der langfristigen Absicherung der Bürgerinteressen liegen.
Aus diesem Grund befürworten wir den Vorstoß der Bürgerinitiativen Braunschweig (BiBS) unseren Vorschlag mit zu tragen und im Rat der Stadt einzubringen.
Referenzen:
[1] http://www.piratenpartei-braunschweig.de
[2] http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/05/vertragsentwurf-im-internet-aufgetaucht-2/
[3] http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/05/schulen-quo-vadis/
Die Schulprivatisierung in Braunschweig geht in die nächste Runde.
Nachdem der Vertragsentwurf [2] im Internet aufgetaucht ist und die Verwaltung der Stadt anstelle einer sachlichen Diskussion sich lieber damit beschäftigt Schuldige zu suchen, werden anderswo Alternativen diskutiert.
Wie wir bereits am 20.5.2011 [3] mitgeteilt haben ist von den PIRATEN Braunschweig der Vorschlag zur Diskussion gestellt worden die durchzuführenden Arbeiten von Unternehmen durchführen zu lassen die sich weitestgehend in öffentlicher Hand befinden.
Wie Oliver Schönemann, Vorsitzender der PIRATEN Braunschweig schon zu diesem Zeitpunkt sagte: “Wenn es notwendig ist, die Arbeiten außerhalb der Verwaltung der Stadt Braunschweig organisieren zu lassen, so stehen, mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH oder der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH, auch Unternehmen mit Erfahrung zur Verfügung.“
Private Unternehmen, die eine PPP eingehen, haben aufgrund der Vertragslaufzeiten oft kein Interesse an langfristigen Planungen und Investitionen.
Eine Partnerschaft mit einem weitestgehend in öffentlicher Hand befindlichen Unternehmen eignet sich hingegen dazu, die Vorzüge der Durchführung durch ein privates Unternehmen mit der Vorsorgepflicht der kommunalen Träger zu verbinden. Damit sind auch langfristige Investitionen möglich.
Letztendlich muss der Fokus auf der langfristigen Absicherung der Bürgerinteressen liegen.
Aus diesem Grund befürworten wir den Vorstoß der Bürgerinitiativen Braunschweig (BiBS) unseren Vorschlag mit zu tragen und im Rat der Stadt einzubringen.
Referenzen:
[1] http://www.piratenpartei-braunschweig.de
[2] http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/05/vertragsentwurf-im-internet-aufgetaucht-2/
[3] http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/05/schulen-quo-vadis/