Die PIRATEN Braunschweig sind zur Kommunalwahl 2021 mit Offenen Listen angetreten, auf der neben Mitgliedern der Piratenpartei auch Menschen ohne Parteimitgliedschaft standen, die sich mit unseren Themen, Zielen und piratiger Politik identifizieren. Und wir haben uns darüber gefreut, wieder mit einem Sitz in den Rat der Stadt Braunschweig gewählt worden zu sein.
Die Wähler im Wahlkreis 31 haben der Liste der Piratenpartei und dem parteilosen Listenkandidaten tux0r die meisten Stimmen im Vergleich der Wahlkreise gegeben, er erhielt damit den Ratssitz.
Am Dienstag, den 02.11.2021, teilte tux0r der Piratenpartei Braunschweig mit, dass er im Rat eine Gruppe mit der Mandatsträgerin von der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) gegründet hat. Diese Partei wurde im Umfeld der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland gegründet und gilt als der parteipolitische Arm der „Querdenker“-Bewegung , die mittlerweile bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hat auch Wissenschaftsleugner, Antisemiten und Rechtsextremisten in ihren Reihen.
Eine Zusammenarbeit mit dieBasis ist für die PIRATEN Braunschweig nicht vorstellbar, weil sie Ansichten vertritt, die mit unseren Idealen unvereinbar sind.
Daher haben wir mehrheitlich beschlossen, mit sofortiger Wirkung jede weitere politische Zusammenarbeit mit tux0r einzustellen.
Wir werden andere Wege und Möglichkeiten finden, für unsere Wähler Politik in unserem Sinne in den Rat der Stadt zu bringen. Wir werden uns weiter für ein sozialeres, klimafreundlicheres, inklusiveres, transparenteres und digitaleres Braunschweig einsetzen, mit mehr Bildung, mehr Einwohnerbeteiligung bei politischen Entscheidungen, mehr Datenschutz und besserem ÖPNV und Radverkehr.
Der Vorstand der PIRATEN Braunschweig
Die PIRATEN Braunschweig sind zur Kommunalwahl 2021 mit Offenen Listen angetreten, auf der neben Mitgliedern der Piratenpartei auch Menschen ohne Parteimitgliedschaft standen, die sich mit unseren Themen, Zielen und piratiger Politik identifizieren. [1]https://piraten-bs.de/2021/04/11/piratenpartei-braunschweig-nominiert-ihre-kandidaten-zur-kommunalwahl/ [2]https://piraten-bs.de/2021/02/13/aufruf-zur-mitgestaltung-der-offenen-liste-der-piratenpartei-braunschweig-zur-kommunalwahl-2021/ Und wir haben uns darüber gefreut, wieder mit einem Sitz in den Rat der Stadt Braunschweig gewählt worden zu sein. [3]https://www6.braunschweig.de/wahlen/ergebnis_kw21/wahlen.php?site=left/gebiete&wahl=405#index.php?site=right/ergebnis&wahl=405&gebiet=1&typ=3&stimme=2
Die Wähler im Wahlkreis 31 haben der Liste der Piratenpartei und dem parteilosen Listenkandidaten tux0r die meisten Stimmen im Vergleich der Wahlkreise gegeben, er erhielt damit den Ratssitz.
Am Dienstag, den 02.11.2021, teilte tux0r der Piratenpartei Braunschweig mit, dass er im Rat eine Gruppe [4]https://de.wikipedia.org/wiki/Gruppe_(Parlament) mit der Mandatsträgerin von der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) gegründet hat. Diese Partei wurde im Umfeld der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland gegründet und gilt als der parteipolitische Arm der „Querdenker“-Bewegung [5]https://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratische_Partei_Deutschland, die mittlerweile bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Sie hat auch Wissenschaftsleugner, Antisemiten und Rechtsextremisten in ihren Reihen.
Eine Zusammenarbeit mit dieBasis ist für die PIRATEN Braunschweig nicht vorstellbar, weil sie Ansichten vertritt, die mit unseren Idealen unvereinbar sind.
Daher haben wir mehrheitlich beschlossen, mit sofortiger Wirkung jede weitere politische Zusammenarbeit mit tux0r einzustellen.
Wir werden andere Wege und Möglichkeiten finden, für unsere Wähler Politik in unserem Sinne in den Rat der Stadt zu bringen. Wir werden uns weiter für ein sozialeres, klimafreundlicheres, inklusiveres, transparenteres und digitaleres Braunschweig einsetzen, mit mehr Bildung, mehr Einwohnerbeteiligung bei politischen Entscheidungen, mehr Datenschutz und besserem ÖPNV und Radverkehr.
Der Vorstand der PIRATEN Braunschweig
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