Allgemein Aus dem Stadtverband Bürgerbeteiligung Datenschutz Demokratie Energie Informationsveranstaltungen Piratenpartei Transparenz Umwelt Wirtschaft

Braunschweiger Piraten laden ein: Aktionstag zu Demokratie, Mitbestimmung und Umwelt

Der Stadtverband der Braunschweiger Piraten lädt alle interessierten Menschen ein, am Samstag den 11.10.2014 am Ritterbrunnen von 11:00 – 15:00 Uhr
einen der zahlreichen Informationsstände zu den Themen Freihandelsabkommen CETA und TTIP, Fracking und dem OptOutDay 2014 zu besuchen.

Die Piraten werden an diesem Tag zusammen mit anderen Initiativen („attac Braunschweig“, „Kein Frack in WF“, „AK-Fracking“ u. a.) die „Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ durch einen gemeinsamen Aufklärungs-Tag unterstützen.

Vor allem die kommunale Brisanz der Freihandels-abkommen soll dabei den Menschen zu Bewusstsein gebracht werden. Denn durch diese könnte z.B. künftig eine Einmischung multinationaler Konzerne in kommunale Vergabepraktiken – etwa in Belangen von Dienstleistungen und Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ÖPNV bis hin zur Wasserversorgung – drohen. Unterschriftenlisten zur Campact-Kampagne „Stop TTIP – Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA“ werden an vielen Ständen ausliegen [1]

Diese Freihandelsabkommen würden bei Ratifizierung auch den Weg für die hydraulische Gas- und Erdölförderung („Fracking“) freimachen. Gegen diese hochriskante Fördermethode findet parallel der Aktionstag „GlobalFrackDown“ statt. Auch die Piratenpartei setzt sich für ein Verbot von Fracking auf nationaler wie internationaler Ebene (EU) ein. Der Widerstand und das Wissen um die Gefahren des Frackings wächst weltweit. Gern klären wir darüber und über die Zusammenhänge zu den Freihandelsabkommen auf. [2]

Zeitgleich jährt sich der OptOutDay 2014. Dieser betrifft die Meldedaten eines jeden Menschen in Deutschland. Am 1. Mai 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Wir erklären, was sich ändert und wie man eine Auskunftssperre für seine Daten bei den Kommunen beantragt; Vordrucke dafür liegen an unserem Infostand bereit. [3]

[1] http://www.campact.de/
[2] http://www.globalfrackdown.org/events-2014/
[3] http://www.optoutday.de/2014/optoutday-2014