In dieser Liste sind alle Anfragen und Anträge der FRAKTION P², bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN), die in die Ausschüsse gehen, zusammengetragen. Zu den Anträgen und Anfragen finden sich in der Tabelle auch die wesentlichen Zusatzinformationen. Zu diesen Informationen gehören das Ergebnis von Anträgen, Mitteilungen und Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit den jeweiligen Anfragen und Anträgen stehen.
Unsere Haushaltsanträge werden wir in jeweils eigenen Artikeln vorstellen.:
| Regenbogenflagge auf den Europaplatz [20-13737] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020 |
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| Busse und Stadtbahnen nachrüsten [20-13810] | Gremium: Rat, 14.07.2020 |
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| Interfraktioneller Änderungsantrag: Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig““ [20-13342-02] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 01.07.2020, in geänderter Fassung angenommen 9/3/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020 |
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| Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen [20-13640] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 26.06.2020, in geänderter Fassung einstimmung angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020 |
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| Haushaltsklarheit bei „Katalogbeschlüssen“ [20-12712] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020 Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt. |
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| Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss [20-12713] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020 Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt. |
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| Interfrakt. Änderungsantrag: Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets [20-12645-02] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: angenommen |
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| 100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse [19-11570] |
Gremium: Verwaltung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [19-11570-01] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019 mit kleiner Ergänzung „im Laufe des Jahres 2021“, Ergebnis: einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen |
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| Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.09.2019 Ergebnis mit kleiner Änderung in Punkt 2 des Beschlusstextes: „Außerdem wird die KVN aufgefordert,[…]“ 10/0/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen |
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| Interfrakt. Antrag: Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig [19-11739] | Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen, einstimmig (von den anwesenden Mandatsträgern im Ratssaal) |
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| Badestellen in Braunschweig [19-11057] |
Gremium: Sportausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 9/0/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich Ergebnis: Badestellen in Braunschweig [20-12460] |
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| Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11180] |
Gremium: Schulausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 8/7/2 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 25.06.2019 Ergebnis: angenommen Ergebnis: Der Antrag ging auf in einem gemeinsamen Antrag mit BIBS und SPD: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11238] |
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| Bericht über die Braunschweiger Beratungslandschaft bei Gewalt gegen Frauen unter besonderer Berücksichtigung sexueller Gewalt [19-10921] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019 Ergebnis: 10/0/0 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich |
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| Unterstützung der zivilen Seenotrettung – Prüfantrag [19-11094] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 13.06.2019 Ergebnis: 5/8/0 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 19.06.2019 Ergebnis: angenommen Gremium: Rat, 25.06.2019: angenommen Ergebnis:angenommen Prüfergebnis:Unterstützung der zivilen Seenotrettung [19-11584] |
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| Beteiligung von Fridays For Future [19-10779] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 21.05.2019 Ergebnis: in Teilen angenommen, siehe Punkt 1: zurückgezogen getrennte Abstimmung der verbleibenden Punkte: Punkt 2: abgelehnt Punkt 3: angenommen |
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| Interfraktioneller Antrag: Braunschweig ruft den Klimanotstand aus [19-10780] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 21.05.2019 Ergebnis: abgelehnt |
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| Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung [19-10172] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.03.2019: mit einem Zusatz angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 02.04.2019 Ergebnis: angenommen |
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| Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19-11550] |
Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019
Verwaltung: |
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| Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten [19-10151] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 06.03.2019: angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 02.04.2019 Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012999 Ergebnis: Rücküberweisung in den Fachausschuss Ausschuss für Integrationsfragen am 19.06.2019, dort zurückgezogen. |
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| Resolution: Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ [18-09767] |
Gremium: Rat, 18.12.2018 Ergebnis: beschlossen |
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| Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten – Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Gutachten Flughafen öffentlich beraten [18-09765] |
Gremium: Rat, 18.12.2018 Ergebnis: einstimmig beschlossen |
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| Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen: 219a [18-09310] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 01.11.2018 Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt. Hier die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [18-09310-01] „Nach wie vor gibt es keine abgestimmte Haltung im Land Niedersachsen zu der in Rede stehenden Thematik. Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird sich mit der Thematik befassen und eine Entscheidung als zuständige Gesundheitsbehörde dahingehend treffen, ob Adressen von gynäkologischen Praxen, die Abtreibungen anbieten, auf der Internetseite der Stadt Braunschweig veröffentlicht werden sollen. Hierzu wird in einer der nächsten Sitzungen informiert werden.“ Gremium: Rat, 06.11.2018 Ergebnis: Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09310 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 zurückgestellt. Siehe Stellungnahme der Verwaltung. Ergebnis: In die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 05.09.2019 wurde ein eigener Änderungsantrag erfolgreich eingebracht Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626] |
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| Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen – 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! [18-09343] |
Gremium: Rat, 06.11.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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| Änderungsantrag zur Satzung über Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten [18-08936] |
Gremium: Rat, 04.09.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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| Interfraktioneller Änderungsantrag (BiBS, Die Linke., DIE FRAKTION P²) zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy [18-08395] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.05.2018, abgelehnt Gremium: Verwaltungsausschuss, 05.06.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat, 12.06.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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| Satzungsänderung der Hauptsatzung in Par. 17: Audioaufzeichnungen von Stadtbezirksratssitzungen ermöglichen [18-07891] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat, 24.04.2018, vertagt Ergebnis: steht noch aus |
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| Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-07865] |
Gremium: Planungs- und Umweltauschuss, 11.04.2018, einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich |
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| Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) [18-07655] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.03.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018, zurückgezogen, da die Erhöhungen nicht bei der Informationsfreiheitssatzung greifen. Ergebnis: zurückgezogen |
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| Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe – wissenschaftlich begleitet [18-06986] |
Gremium: Bauausschuss, 27.02.2018 – Mit dem Zusatz: „und dieses Projekt im Bauausschuss vor Vergabe und Durchführung vorstellen“: einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018 Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018 Ergebnis: angenommen |
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| Interfrakt. Antrag Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet [18-07040] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 14.02.2018, angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018 Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018 Ergebnis: angenommen |
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| Interfrakt. Änderungsantrag zum TOP Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt [17-06050] |
Gremium: Rat der Stadt, 19.12.2017 Ergebnis: Einstimmig angenommen |
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| Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig [16-05375] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung 3/10/0 – abgelehnt Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017, beraten, Abstimmung 3/9/1 – abgelehnt Gremium: Rat der Stadt, 07.11.2017 Antrag wurde im Verwaltungsausschuss abschließend beraten und abgelehnt Ergebnis: Abgelehnt |
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| Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan „Gieselweg/Harxbütteler Straße – neu“, TH 24 [17-05701] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen Gremium: Rat, 07.11.2017 beraten, Abstimmungsergebnis: Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen Ergebnis: In Teilen angenommen |
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| Ergänzung Satzung des Jugendamtes der Stadt Braunschweig in Par. 3 [17-05128] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss, 24.08.2017, beraten und zurückgestellt. Gremium: Jugendhilfeausschuss, 19.10.2017, beraten Gremium: Verwaltungsausschuss, 01.11.2017 beraten nicht öffentlich Ergebnis: Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss beraten und zurückgestellt. Verwaltung wird Erkundigungen über Machbarkeit einholen Hier die Mitteilung der Verwaltung Ergebnis: Der Antrag wurde erneut im Jugendhilfeausschuss beraten und angenommen. |
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| Freies WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen [17-04394] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 02.06.2017 Gremium: Verwaltungsausschuss, 13.06.2017 nicht öffentlich Gremium: Rat der Stadt, 20.06.2017 Ergebnis: Der Antrag wurde im Wirtschaftsausschuss geändert und in der Fassung einstimmig angenommen. Ergebnis: Rat: Einstimmig angenommen |
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| Änderungsantrag zu Vorlage – 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren [16-04209] |
Gremium: Rat der Stadt, 28.03.2017 Ergebnis: Abgelehnt |
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| Erste Änderung der Stadionordnung – Assistenz- statt Blindenführhunde [16-03146] |
Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016 Ergebnis: Einstimmig beschlossen. |
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| Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [16-02305] |
Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016 Ergebnis: Geändert und bei zwei Enthaltungen beschlossen. |
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| Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten“> [16-03124-01] |
Gremium: Rat der Stadt, 01.11.2016 Ergebnis: Abgelehnt |
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Anfragen
| Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden? [20-13808] |
Gremium: Rat 14.07.2020
Verwaltung: |
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| Fadenwürmer gegen Eichenprozessionsspinner [20-13665] |
Gremium: Grünflächenausschuss 09.07.2020
Verwaltung: |
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| Corona: Präsenzunterricht und eLearning [20-13712] |
Gremium: Schulausschuss 03.07.2020
Verwaltung: |
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| Schulische Projektwochen [20-13728] |
Gremium: Schulausschuss 03.07.2020
Verwaltung: |
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| Jagd 2019/2020 Schwarzwild: Prämien und Lebendfalle [20-13711] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020
Verwaltung: |
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| Hochzeitstauben [20-13735] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020
Verwaltung: |
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| Sachstandsanfrage: Am Lehmanger 14 (ehemalige Gärtnerei)[20-13710] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 01.07.2020
Verwaltung: |
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| Erneuerungsbedarf von Fußgänger-/Radverkehrs-Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt [20-13274] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 06.05.2020
Verwaltung: |
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| Streuobstwiesen: Lebensraum, Wissensraum und Biodiversität [20-13233] |
Gremium: Grünflächenausschuss 29.04.2020
Verwaltung: |
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| Neugeborene von Geflüchteten: Geburtsurkunden [20-13202] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 22.04.2020
Verwaltung: |
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| Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder [20-13050] |
Gremium: Rat 24.03.2020
Verwaltung: |
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| Streuobstwiesen: Pflege, Kataster und Transparenz [20-12949] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020
Verwaltung: |
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| Recycelter Kunststoff, hier: Hundekotbeutel [20-12948] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020
Verwaltung: |
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| Arbeitskreis Streetwork in BS: Sachstand [20-12863] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020
Verwaltung: |
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| Zwangsräumungen 2019 [20-12864] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020
Verwaltung: |
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| Nimmt Braunschweig am Treffen des Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ teil? [20-12784] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 26.02.2020
Verwaltung: |
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| Braunschweig: Sicherer Hafen – und wie weiter? [19-12382] |
Gremium: Rat 17.12.2019
Verwaltung: |
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| Legale Graffiti-Sprayflächen [19-12357] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss 12.12.2019
Verwaltung: |
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| Energie aus Abwasser [19-12324] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019
Verwaltung: |
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| Instandhaltung Bus- und Stadtbahnhaltestellen [19-12263] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019
Verwaltung: |
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| WC-Anlage Kultviertel – Sachstandsanfrage [19-12297] |
Gremium: Bauausschuss 03.12.2019
Verwaltung: |
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| Freiplakatierungskontingente: Werbeflächen [19-12264] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 28.11.2019
Verwaltung: |
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| Schutz vor Rechtsextremen? [19-12151] |
Gremium: RAT 12.11.2019
Verwaltung: |
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| Mühlen und Wehre: Wasserkraftpotentiale [19-12005] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.10.2019
Verwaltung: |
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| Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine [19-12006] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 30.10.2019
Verwaltung: |
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| Sachstandsanfrage 2019: Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [19-11939] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019
Verwaltung: |
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| Bodenbelastung in Kleingartenanlagen [19-11935] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019
Verwaltung: |
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| Notstromaggregate in Feuerwehrhäusern – hier Kosten [19-11924] |
Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 23.10.2019
Verwaltung: |
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| Ratten: Bekämpfungsmaßnahmen [19-11890] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019
Verwaltung: |
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| Jobcenter: Arbeitslosenzahlen, Ausbildungsplätze [19-11889] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19-11550] |
Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019
Verwaltung: |
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| Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse – Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit [19-11551] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019
Verwaltung: |
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| BSVG: Busse: Nachrüstung mit E-Antrieben [19-11548] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019
Verwaltung: |
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| Elektrokleinstfahrzeuge: Mitnahme im ÖPNV, Sharingpartner, Förderungen [19-11549] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019
Verwaltung: |
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| Eingriffsregelungen – Kompensationen: – Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur – Kompensationen außerhalb BS [19-11081] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| ISEK: AK „Beteiligung für Alle“, Teilhabe und Transparenz [19-11055] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung – Masterplan 2012 [19-11044] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Pfandringe in der Innenstadt [19-11056] |
Gremium: Bauausschuss 11.06.2019
Verwaltung: |
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| Sachstand Neuanlage von Schliessfächern mit Stromanschluss [19-10994] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss 07.06.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Sachstand Projekt „NOVELLE“ |
Gremium: Feuerwehrausschuss 05.06.2019 – fällt aus – wird schriftlich beantwortet
Verwaltung: |
______________________________________
| Pflegeheime in kommunaler Hand [19-10916] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Berichtswesen Datenschutz [19-10696] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Kameraüberwachung während des Schoduvels [19-10687] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Nachhaltige Stadtentwicklung – Brachflächen [19-10686] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 07.05.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Mängelmelder Straßenbeleuchtung, Verkehrszeichen [19-10602] |
Gremium: Bauausschuss 02.05.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Hochhäuser und Fassaden:- Überprüfung abgeschlossen – Mängel beseitigt? Hochhäuser – Höhenrettung im Brandfall [19-10601] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 30.04.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Beteiligungsportal Mitreden.de hier: Ideenplattform [19-10455] |
Gremium: Rat 02.04.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Austausch von Schulmobiliar [19-10380] |
Gremium: Schulausschuss 22.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Einsatz von recyceltem Kunststoff [19-10372] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 20.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| eLadestationen Bezahlsystem – Eichrecht [19-10292] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Sachstand zur Umsetzung freies WLAN und Event-WLAN (Freifunk) [19-10293] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Notfall-Sammelpunkte [19-10269] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Warnung, Information der Bevölkerung in Gefahrenlagen [19-10268] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Braunschweig Inklusiv: Barrierefreie Kommunikation? [19-10096] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 07.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Braunschweig Inklusiv: Museum inklusive Tastmodelle? [19-10095] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 01.03.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Masterplan Sport 2030: Bewegungsfreundliche Schulhöfe [19-10039] |
Gremium: Sportausschuss 21.02.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Status Quo Bericht: Verfahrensweise [19-10007] |
Gremium: Rat 12.02.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [19-09933] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen [19-09861] |
Gremium: Grünflächenausschuss 29.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| WiFi4EU: Ausbau von WLAN-Hotspots 2019 [19-09882] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss 25.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Sachstand zum Einsatz von photokatalytischen Baustoffen [19-09860] |
Gremium: Bauauschuss 24.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018 [19-09858] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen [18-09672] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019
Verwaltung: |
______________________________________
| Nicht anwendbare Bebauungspläne [18-09635] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018
Verwaltung: |
______________________________________
| Kongresshotel an der Stadthalle [18-09306] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018
Verwaltung: |
______________________________________
| Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen, Sachstandsanfrage [18-09597] |
Gremium: Grünflächenausschuss 28.11.2018
Verwaltung: |
______________________________________
| Nazi-Schmierereien im Univiertel [18-09341] |
Gremium: Ratssitzung 06.11.2018
Verwaltung: |
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| Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage [18-09226] |
Gremium: Ratssitzung 06.11.2018
Verwaltung: |
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| Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn? [18-09264] |
Gremium: Schulausschuss 02.11.2018
Verwaltung: |
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| Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen [18-09263] |
Gremium: Schulausschuss 02.11.2018
Verwaltung: |
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| Kita-Elternabende: Sind Dolmetscher anwesend? [18-09206] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 01.11.2018
Verwaltung: |
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| Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a. [18-09305] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 01.11.2018
Verwaltung: |
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| trendsporterlebnis 2018: Braunschweig Inklusiv? [18-09207] |
Gremium: Sportausschuss 25.10.2018
Verwaltung: |
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| Sachstandsanfrage Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-09232] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.10.2018
Verwaltung: |
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| Sportstättensituation und -nutzung [18-09051] |
Gremium: Sportausschuss 20.09.2018
Verwaltung: |
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| NOx Messstelle Bohlweg [18-09053] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018
Verwaltung: |
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| Toilette für Alle – Sachstandsanfrage [18-09052] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018
Verwaltung: |
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| Aufenthaltsqualität in der Innenstadt [18-08794] |
Gremium: Grünflächenausschuss 27.08.2018
Verwaltung: |
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| Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung [18-08751] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 23.08.2018
Verwaltung: |
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| Jugendamt Stadt Braunschweig: Sachstandsanfrage zu Satzungsänderung aus 11/2017 [18-08748] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018
Verwaltung: |
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| Medienkompetenz „Digitale Welten“ [18-08772] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018
Verwaltung: |
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| Notstromversorgung der Orts-Feuerwehrhäuser [18-08747] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018
Verwaltung: |
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| Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig [18-08749] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018
Verwaltung: |
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| „Keine Baumfällungen vor Satzungsbeschluss (Baumschutz bei Bebauungsplänen, DS 15-00721 und 15-00965) [18-08262] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018
Verwaltung: |
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| „Bohlweg: Stickstoffdioxid-Werte – Stadteigene Sammler? [18-08762] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018
Verwaltung: |
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| „Braunschweig Inklusiv: Kulturangebote der Stadt [18-08655] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 10.08.2018
Verwaltung: |
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| Nibelungen-Wohnbau-GmbH: Wohnformen [18-08656] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018
Verwaltung: |
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| „Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe, Sachstandsanfrage [18-08214] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018
Verwaltung: |
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| „Jobcenter: Sanktionen und die Folgen [18-08250] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018
Verwaltung: |
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| „Flexibler Unterrichtsbeginn [18-08213] |
Gremium: Schulausschuss 25.05.2018
Verwaltung: |
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| „KiTaG: Lösungen gegen den Bildungsabbau bei Sprachförderung? [18-08224] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss 24.05.2018
Verwaltung: |
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| „Freies WLAN“ – Filterliste [18-07943] |
Gremium: Rat 24.04.2018
Verwaltung: |
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| Freier Zugang zu Informationen – Par. 219a StGB [18-07942] |
Gremium: Rat 24.04.2018
Verwaltung: |
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| Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-DSGVO [18-07864] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018
Verwaltung: |
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| Nachhaltige Mobilität: Städtische Fahrradflotte – Postdienstleistungen [18-07809] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018
Verwaltung: |
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| Mobile Parklets – Intervention im öffentlichen Raum [18-07863] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018
Verwaltung: |
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| PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand [18-07807] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018
Verwaltung: |
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| Parkareal Herzog-Anton-Ulrich_Museum – Antworten? [18-07236] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018
Verwaltung: |
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| Small Spaces Nr. 12: Under the Tree [18-07740] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018
Verwaltung: |
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| Hansestadt Braunschweig? [18-07627] |
Gremium: Ratssitzung 13.03.2018
Verwaltung: |
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| Gibt es Zukunftskonzepte für die städtischen Museen? [18-07459] |
Gremium: Ausschuss f. Kultur und Wissenschaft 02.03.2018
Verwaltung: |
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| Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung II [18-06425] |
Gremium: Ausschuss f. Soziales und Gesundheit 01.03.2018
Verwaltung: |
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| Auswirkungen von Beschlussvorlage 17-05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig [18-07457] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.03.2018
Verwaltung: |
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| Bodenschutz in Braunschweig: Qualität von Ausgleichs- und Kompensationsflächen [18-06987] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018
Verwaltung: |
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| Altlastenuntersuchungen bzw. Bodenuntersuchungen zum Flächenrecycling (Erlass des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 24.08.2016) [18-06988] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018
Verwaltung: |
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| mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten [18-07222] |
Gremium: Bauausschuss 27.02.2018
Verwaltung: |
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| Aufkleber an Straßenlaternen: Ärgernis oder Kommunikationskultur? [18-07481] |
Gremium: Bauausschuss 27.02.2018
Verwaltung: |
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| Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten? [18-07380] |
Gremium: Schulausschuss 23.02.2018
Verwaltung: |
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| Sachstandsbericht Auswertung von Communities That Care? [18-07378] |
Gremium: Schulausschuss 23.02.2018
Verwaltung: |
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| IT-Sicherheit und Datenschutz: E-Ladesäulen Bezahlsystem [18-07069] |
Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Verwaltung: |
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| Sachstandsanfrage zu „Kostenloses WLAN in der Innenstadt“ Beschluss DS 17-04622 und Änderungsbeschluss DS 17-05354 [18-07016] |
Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Verwaltung: |
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| Sachstand zur Umsetzung Ratsbeschluss 20.06.2017 Konzept mit Kostenplan für freies WLAN inkl. Freifunk [18-06752] |
Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018
Verwaltung: |
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| Ruhestörungsanzeigen nach Neufassung der Verordnung [18-06308] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018
Verwaltung: |
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| Sachstand ehemaliges Waisenhaus, Salzdahlumer Straße [18-06311] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018
Verwaltung: |
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| Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“ [17-05988] |
Gremium: Ratssitzung 19.12.2017
Verwaltung: |
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| Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung [17-05812] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 05.12.2017
Verwaltung: |
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| Personalbedarf bei FB 50 und FB 51 [17-05866] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 30.11.2017
Verwaltung: |
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| Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen [17-05722] |
Gremium: Ratssitzung, 07.11.2017
Verwaltung: |
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| Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung – EU-DSGVO [17-05567] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017
Verwaltung: |
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| Überlastungsanzeige und Überstunden der Feuerwehr [17-05562] |
Gremium: Feuerwehrausschuss, 25.10.2017
Verwaltung: |
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| Digitales Kompensationskataster [17-05490] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017
Verwaltung: |
| Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen [17-05612] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017
Verwaltung: |
| Kulturentwicklungsplan für Braunschweig? (KEP) [17-05547] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 20.10.2017
Verwaltung: |
| 3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) [17-05224] |
Gremium: Schulausschuss, 15.09.2017
Verwaltung: |
| Kosten der Aktion „meinlieblingsplatz“ [17-05265] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 14.09.2017
Verwaltung: |
| Integration durch Information: Änderung des Inhaltes der Willkommenspakete [17-05314] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 13.09.2017
Verwaltung: |
| Öffentliche Toilette am Friedrich-Wilhelm-Platz [17-05225] |
Gremium: Bauausschuss, 12.09.2017
Verwaltung: |
| Stadtbahnausbau – Aktionsstage [17-05283] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschussausschuss, 12.09.2017
Verwaltung: |
| Daten der Bundesagentur für Arbeit [17-05226] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Verwaltung: |
| Braunschweig Inklusiv: Gemeindepsychiatrisches Zentrum – Krisendienst, Barrierefreiheit (inkl. Traumatherapie und Tagesklinik) [17-04933] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Verwaltung: |
| Sachstandsanfrage Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [17-04931] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017
Verwaltung: |
| Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017 [17-05090] |
Gremium: Rat, 22.08.2017
Verwaltung: |
| Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum [17-04930] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 10.08.2017
Verwaltung: |
| BauBG Par. 31 Abs. 2 Anzahl und Gründe für Befreiungen [17-04807] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 09.08.2017
Verwaltung: |
| Wer kontrolliert die Kontrolleure? [17-04630] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 09.06.2017
Verwaltung: |
| Straßentrennstreifen – Begrünung durch Wildblumen [17-04462] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 09.06.2017
Verwaltung: |
| 83 Unfallhäufungsstellen in Braunschweig [17-0463] |
Gremium: Bauausschuss, 06.06.2017
Verwaltung: |
| Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße [17-04633] |
Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017
Verwaltung: |
| Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses [17-04310-01] |
Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017
Verwaltung: |
| Kooperationen für offene Bücherschränk [17-04461] |
Gremium: Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, 19.05.2017
Verwaltung: |
| Fehlbedarf an Grünflächen? [17-04493] |
Gremium: Rat, 16.05.2017
Verwaltung: |
| Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte [17-04313] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 04.05.2017
Verwaltung: |
| Neuer Besitzer des Feldes „Borsum“? – Fracking im Stadtbezirk 222 / 17-03971-01 [17-04311] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 03.05.2017
Verwaltung: |
| Nachfragen zum Einsatz am Nussberg zu Stellungnahme 17-03677-01 [17-04312] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017
Verwaltung: |
| Sachstandsanfrage zum Konzept Verbesserung Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [17-04174] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017
Verwaltung: |
| Kooperationen für offene Bücherschränke [17-04461] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 02.05.2017
Verwaltung: |
| Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss [17-04181] |
Gremium: Ratssitzung, 28.03.2017
Verwaltung: |
| Wasserwelt: Besucherzahlen [17-04044] |
Gremium: Finanz- und Personal-Ausschuss, 16.03.2017
Verwaltung: |
| Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz [16-02190] |
Gremium: Bauausschuss, 14.03.2017
Verwaltung: |
| Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum [17-03821] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 10.03.2017
Verwaltung: |
| Einsatz 16.12.2016 an der Matthäuskirche – am Nussberg im Prinzenpark [17-03677] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 08.03.2017
Verwaltung: |
| Lokales Planungsdokument 2017 des Jobcenters Braunschweig 17-03605: Umschichtung [17-03821] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 02.02.2017
Verwaltung: |
| Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren [17-03678] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.01.2017
Verwaltung: |
| Stabsrahmenübung Katastrophenschutz in Braunschweig [16-03410] |
Gremium: Feuerwehrausschuss, 13.12.2016
Verwaltung: |
| Defekte Abwasserkanäle [16-03428] |
Gremium: Bauausschuss, 20.12.2016
Verwaltung: |