Anträge und Anfragen

In dieser Liste sind alle Anfragen und Anträge der FRAKTION P², bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN), die in die Ausschüsse gehen, zusammengetragen. Zu den Anträgen und Anfragen finden sich in der Tabelle auch die wesentlichen Zusatzinformationen. Zu diesen Informationen gehören das Ergebnis von Anträgen, Mitteilungen und Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit den jeweiligen Anfragen und Anträgen stehen.

Unsere Haushaltsanträge werden wir in jeweils eigenen Artikeln vorstellen.:

Anträge

Haushaltsklarheit bei „Katalogbeschlüssen“ [20-12712] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020
Gremium: Rat, 24.03.2020 Ergebnis:

________________________________________

Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss [20-12713] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020
Gremium: Rat, 24.03.2020 Ergebnis:

________________________________________

Interfrakt. Änderungsantrag: Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets [20-12645-02] Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: angenommen

________________________________________

100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse [19-11570] Gremium: Verwaltung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [19-11570-01]
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019 mit kleiner Ergänzung „im Laufe des Jahres 2021“, Ergebnis: einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen

________________________________________

Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.09.2019 Ergebnis mit kleiner Änderung in Punkt 2 des Beschlusstextes:
„Außerdem wird die KVN aufgefordert,[…]“ 10/0/1
Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen

________________________________________

Interfrakt. Antrag: Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig [19-11739] Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen, einstimmig (von den anwesenden Mandatsträgern im Ratssaal)

________________________________________

Badestellen in Braunschweig [19-11057] Gremium: Sportausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 9/0/1
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich
Ergebnis: Badestellen in Braunschweig [20-12460]

________________________________________

Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11180] Gremium: Schulausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 8/7/2
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 25.06.2019 Ergebnis: angenommen
Ergebnis: Der Antrag ging auf in einem gemeinsamen Antrag mit BIBS und SPD: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19-11238]

________________________________________

Bericht über die Braunschweiger Beratungslandschaft bei Gewalt gegen Frauen unter besonderer Berücksichtigung sexueller Gewalt [19-10921] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019 Ergebnis: 10/0/0
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich

________________________________________

xxx

Unterstützung der zivilen Seenotrettung – Prüfantrag [19-11094] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 13.06.2019 Ergebnis: 5/8/0
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 19.06.2019 Ergebnis: angenommen
Gremium: Rat, 25.06.2019: angenommen
Ergebnis:angenommen
Prüfergebnis:Unterstützung der zivilen Seenotrettung [19-11584]

________________________________________

Beteiligung von Fridays For Future [19-10779] Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: in Teilen angenommen, siehe
Punkt 1: zurückgezogen
getrennte Abstimmung der verbleibenden Punkte:
Punkt 2: abgelehnt
Punkt 3: angenommen

________________________________________

Den Klimaschutz gemeinsam anpacken: Klimaschutzkonzept fortschreiben, Arbeitskreis „Braunschweig for Future“ gründen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P² [19-10922] 		Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: angenommen

________________________________________

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann <

Interfraktioneller Antrag: Braunschweig ruft den Klimanotstand aus [19-10780] Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 21.05.2019
Ergebnis: abgelehnt

________________________________________

Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung [19-10172] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.03.2019: mit einem Zusatz angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 02.04.2019
Ergebnis: angenommen

________________________________________

Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19-11550] Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019

Verwaltung:

________________________________________

Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten [19-10151] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 06.03.2019: angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 02.04.2019
Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012999
Ergebnis: Rücküberweisung in den Fachausschuss Ausschuss für Integrationsfragen am 19.06.2019, dort zurückgezogen.

________________________________________

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 18-09546: Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Umsetzung des Konzepts für ein Pilotprojekt zur Erprobung der Verringerung/Abschaffung der Schließzeiten in Kindertagesstätten in den Sommerferien [19-10073] Gremium: Rat, 12.02.2019
Ergebnis: abgelehnt

________________________________________

Resolution: Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ [18-09767] Gremium: Rat, 18.12.2018
Ergebnis: beschlossen

________________________________________

Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten – Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Gutachten Flughafen öffentlich beraten [18-09765] Gremium: Rat, 18.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen

________________________________________

Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen: 219a [18-09310] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 01.11.2018
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt. Hier die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [18-09310-01]
„Nach wie vor gibt es keine abgestimmte Haltung im Land Niedersachsen zu der in Rede stehenden Thematik. Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird sich mit der Thematik befassen und eine Entscheidung als zuständige Gesundheitsbehörde dahingehend treffen, ob Adressen von gynäkologischen Praxen, die Abtreibungen anbieten, auf der Internetseite der Stadt Braunschweig veröffentlicht werden sollen. Hierzu wird in einer der nächsten Sitzungen informiert werden.“
Gremium: Rat, 06.11.2018
Ergebnis: Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09310 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 zurückgestellt. Siehe Stellungnahme der Verwaltung.
Ergebnis: In die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 05.09.2019 wurde ein eigener Änderungsantrag erfolgreich eingebracht Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19-11626]

________________________________________

Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen – 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! [18-09343] Gremium: Rat, 06.11.2018
Ergebnis: abgelehnt

________________________________________

Änderungsantrag zur Satzung über Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten [18-08936] Gremium: Rat, 04.09.2018
Ergebnis: abgelehnt

________________________________________

Interfraktioneller Änderungsantrag (BiBS, Die Linke., DIE FRAKTION P²) zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy [18-08395] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.05.2018, abgelehnt
Gremium: Verwaltungsausschuss, 05.06.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 12.06.2018
Ergebnis: abgelehnt

________________________________________

Satzungsänderung der Hauptsatzung in Par. 17: Audioaufzeichnungen von Stadtbezirksratssitzungen ermöglichen [18-07891] Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat, 24.04.2018, vertagt
Ergebnis: steht noch aus

________________________________________

Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-07865] Gremium: Planungs- und Umweltauschuss, 11.04.2018, einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich

________________________________________

Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17-05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) [18-07655] Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.03.2018 nicht öffentlich
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018, zurückgezogen, da die Erhöhungen nicht bei der Informationsfreiheitssatzung greifen.
Ergebnis: zurückgezogen

________________________________________

Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe – wissenschaftlich begleitet [18-06986] Gremium: Bauausschuss, 27.02.2018 – Mit dem Zusatz: „und dieses Projekt im Bauausschuss vor Vergabe und Durchführung vorstellen“: einstimmig angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018
Ergebnis: angenommen

________________________________________

Interfrakt. Antrag Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet [18-07040] Gremium: Grünflächenausschuss, 14.02.2018, angenommen
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018
Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018
Ergebnis: angenommen

________________________________________

Interfrakt. Änderungsantrag zum TOP Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt [17-06050] Gremium: Rat der Stadt, 19.12.2017
Ergebnis: Einstimmig angenommen

________________________________________

Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig [16-05375] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung 3/10/0 – abgelehnt
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017, beraten, Abstimmung 3/9/1 – abgelehnt
Gremium: Rat der Stadt, 07.11.2017 Antrag wurde im Verwaltungsausschuss abschließend beraten und abgelehnt
Ergebnis: Abgelehnt

________________________________________

Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan „Gieselweg/Harxbütteler Straße – neu“, TH 24 [17-05701] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen
Gremium: Rat, 07.11.2017 beraten, Abstimmungsergebnis: Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen
Ergebnis: In Teilen angenommen

________________________________________

Ergänzung Satzung des Jugendamtes der Stadt Braunschweig in Par. 3 [17-05128] Gremium: Jugendhilfeausschuss, 24.08.2017, beraten und zurückgestellt.
Gremium: Jugendhilfeausschuss, 19.10.2017, beraten
Gremium: Verwaltungsausschuss, 01.11.2017 beraten nicht öffentlich
Ergebnis: Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss beraten und zurückgestellt. Verwaltung wird Erkundigungen über Machbarkeit einholen
Hier die Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Der Antrag wurde erneut im Jugendhilfeausschuss beraten und angenommen.

________________________________________

Freies WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen [17-04394] Gremium: Wirtschaftsausschuss, 02.06.2017
Gremium: Verwaltungsausschuss, 13.06.2017 nicht öffentlich
Gremium: Rat der Stadt, 20.06.2017
Ergebnis: Der Antrag wurde im Wirtschaftsausschuss geändert und in der Fassung einstimmig angenommen.
Ergebnis: Rat: Einstimmig angenommen

________________________________________

Änderungsantrag zu
Vorlage – 17-03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren [16-04209] 		Gremium: Rat der Stadt, 28.03.2017
Ergebnis: Abgelehnt

_______________________________________

Erste Änderung der Stadionordnung – Assistenz- statt Blindenführhunde [16-03146] Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

______________________________________

Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [16-02305] Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016
Ergebnis: Geändert und bei zwei Enthaltungen beschlossen.

________________________________________

Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten“> [16-03124-01] Gremium: Rat der Stadt, 01.11.2016
Ergebnis: Abgelehnt

______________________________________

Anfragen

Streuobstwiesen: Pflege, Kataster und Transparenz [20-12949] Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020

Verwaltung:

______________________________________

Recycelter Kunststoff, hier: Hundekotbeutel [20-12948] Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020

Verwaltung:

______________________________________

Arbeitskreis Streetwork in BS: Sachstand [20-12863] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020

Verwaltung:

______________________________________

Zwangsräumungen 2019 [20-12864] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020

Verwaltung:

______________________________________

Nimmt Braunschweig am Treffen des Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ teil? [20-12784] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 26.02.2020

Verwaltung:

______________________________________

Braunschweig: Sicherer Hafen – und wie weiter? [19-12382] Gremium: Rat 17.12.2019

Verwaltung:

______________________________________

Legale Graffiti-Sprayflächen [19-12357] Gremium: Jugendhilfeausschuss 12.12.2019

Verwaltung:

______________________________________

Energie aus Abwasser [19-12324] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019

Verwaltung:

______________________________________

Instandhaltung Bus- und Stadtbahnhaltestellen [19-12263] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019

Verwaltung:

______________________________________

WC-Anlage Kultviertel – Sachstandsanfrage [19-12297] Gremium: Bauausschuss 03.12.2019

Verwaltung:

______________________________________

Freiplakatierungskontingente: Werbeflächen [19-12264] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 28.11.2019

Verwaltung:

______________________________________

Schutz vor Rechtsextremen? [19-12151] Gremium: RAT 12.11.2019

Verwaltung:

______________________________________

Mühlen und Wehre: Wasserkraftpotentiale [19-12005] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine [19-12006] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 30.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsanfrage 2019: Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [19-11939] Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Bodenbelastung in Kleingartenanlagen [19-11935] Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Notstromaggregate in Feuerwehrhäusern – hier Kosten [19-11924] Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 23.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Ratten: Bekämpfungsmaßnahmen [19-11890] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Jobcenter: Arbeitslosenzahlen, Ausbildungsplätze [19-11889] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019

Verwaltung:

______________________________________

Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19-11550] Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019

Verwaltung:

______________________________________

Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse – Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit [19-11551] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019

Verwaltung:

______________________________________

BSVG: Busse: Nachrüstung mit E-Antrieben [19-11548] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019

Verwaltung:

______________________________________

Elektrokleinstfahrzeuge: Mitnahme im ÖPNV, Sharingpartner, Förderungen [19-11549] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019

Verwaltung:

______________________________________

Eingriffsregelungen – Kompensationen:
– Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur
– Kompensationen außerhalb BS [19-11081] 		Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019

Verwaltung:

______________________________________

ISEK: AK „Beteiligung für Alle“, Teilhabe und Transparenz [19-11055] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019

Verwaltung:

______________________________________

Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung – Masterplan 2012 [19-11044] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019

Verwaltung:

______________________________________

Pfandringe in der Innenstadt [19-11056] Gremium: Bauausschuss 11.06.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand Neuanlage von Schliessfächern mit Stromanschluss [19-10994] Gremium: Wirtschaftsausschuss 07.06.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand Projekt „NOVELLE“ Gremium: Feuerwehrausschuss 05.06.2019 – fällt aus – wird schriftlich beantwortet

Verwaltung:

______________________________________

Pflegeheime in kommunaler Hand [19-10916] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019

Verwaltung:

______________________________________

Berichtswesen Datenschutz [19-10696] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019

Verwaltung:

______________________________________

Kameraüberwachung während des Schoduvels [19-10687] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019

Verwaltung:

______________________________________

Nachhaltige Stadtentwicklung – Brachflächen [19-10686] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 07.05.2019

Verwaltung:

______________________________________

Mängelmelder Straßenbeleuchtung, Verkehrszeichen [19-10602] Gremium: Bauausschuss 02.05.2019

Verwaltung:

______________________________________

Hochhäuser und Fassaden:- Überprüfung abgeschlossen – Mängel beseitigt? Hochhäuser – Höhenrettung im Brandfall [19-10601] Gremium: Feuerwehrausschuss 30.04.2019

Verwaltung:

______________________________________

Beteiligungsportal Mitreden.de hier: Ideenplattform [19-10455] Gremium: Rat 02.04.2019

Verwaltung:

______________________________________

Austausch von Schulmobiliar [19-10380] Gremium: Schulausschuss 22.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Einsatz von recyceltem Kunststoff [19-10372] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 20.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

eLadestationen Bezahlsystem – Eichrecht [19-10292] Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand zur Umsetzung freies WLAN und Event-WLAN (Freifunk) [19-10293] Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Notfall-Sammelpunkte [19-10269] Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Warnung, Information der Bevölkerung in Gefahrenlagen [19-10268] Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Braunschweig Inklusiv: Barrierefreie Kommunikation? [19-10096] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 07.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Braunschweig Inklusiv: Museum inklusive Tastmodelle? [19-10095] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 01.03.2019

Verwaltung:

______________________________________

Masterplan Sport 2030: Bewegungsfreundliche Schulhöfe [19-10039] Gremium: Sportausschuss 21.02.2019

Verwaltung:

______________________________________

Status Quo Bericht: Verfahrensweise [19-10007] Gremium: Rat 12.02.2019

Verwaltung:

______________________________________

Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [19-09933] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen [19-09861] Gremium: Grünflächenausschuss 29.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

WiFi4EU: Ausbau von WLAN-Hotspots 2019 [19-09882] Gremium: Wirtschaftsausschuss 25.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand zum Einsatz von photokatalytischen Baustoffen [19-09860] Gremium: Bauauschuss 24.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018 [19-09858] Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen [18-09672] Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019

Verwaltung:

______________________________________

Nicht anwendbare Bebauungspläne [18-09635] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018

Verwaltung:

______________________________________

Kongresshotel an der Stadthalle [18-09306] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018

Verwaltung:

______________________________________

Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen, Sachstandsanfrage [18-09597] Gremium: Grünflächenausschuss 28.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Nazi-Schmierereien im Univiertel [18-09341] Gremium: Ratssitzung 06.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage [18-09226] Gremium: Ratssitzung 06.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn? [18-09264] Gremium: Schulausschuss 02.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen [18-09263] Gremium: Schulausschuss 02.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Kita-Elternabende: Sind Dolmetscher anwesend? [18-09206] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 01.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a. [18-09305] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 01.11.2018

Verwaltung:

______________________________________

trendsporterlebnis 2018: Braunschweig Inklusiv? [18-09207] Gremium: Sportausschuss 25.10.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsanfrage Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18-09232] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.10.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sportstättensituation und -nutzung [18-09051] Gremium: Sportausschuss 20.09.2018

Verwaltung:

______________________________________

NOx Messstelle Bohlweg [18-09053] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018

Verwaltung:

______________________________________

Toilette für Alle – Sachstandsanfrage [18-09052] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018

Verwaltung:

______________________________________

Aufenthaltsqualität in der Innenstadt [18-08794] Gremium: Grünflächenausschuss 27.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung [18-08751] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 23.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Jugendamt Stadt Braunschweig: Sachstandsanfrage zu Satzungsänderung aus 11/2017 [18-08748] Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Medienkompetenz „Digitale Welten“ [18-08772] Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Notstromversorgung der Orts-Feuerwehrhäuser [18-08747] Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig [18-08749] Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Keine Baumfällungen vor Satzungsbeschluss (Baumschutz bei Bebauungsplänen, DS 15-00721 und 15-00965) [18-08262] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Bohlweg: Stickstoffdioxid-Werte – Stadteigene Sammler? [18-08762] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Braunschweig Inklusiv: Kulturangebote der Stadt [18-08655] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 10.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

Nibelungen-Wohnbau-GmbH: Wohnformen [18-08656] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe, Sachstandsanfrage [18-08214] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Jobcenter: Sanktionen und die Folgen [18-08250] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Flexibler Unterrichtsbeginn [18-08213] Gremium: Schulausschuss 25.05.2018

Verwaltung:

______________________________________

„KiTaG: Lösungen gegen den Bildungsabbau bei Sprachförderung? [18-08224] Gremium: Jugendhilfeausschuss 24.05.2018

Verwaltung:

______________________________________

„Freies WLAN“ – Filterliste [18-07943] Gremium: Rat 24.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Freier Zugang zu Informationen – Par. 219a StGB [18-07942] Gremium: Rat 24.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-DSGVO [18-07864] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Nachhaltige Mobilität: Städtische Fahrradflotte – Postdienstleistungen [18-07809] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Mobile Parklets – Intervention im öffentlichen Raum [18-07863] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand [18-07807] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Parkareal Herzog-Anton-Ulrich_Museum – Antworten? [18-07236] Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Small Spaces Nr. 12: Under the Tree [18-07740] Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018

Verwaltung:

______________________________________

Hansestadt Braunschweig? [18-07627] Gremium: Ratssitzung 13.03.2018

Verwaltung:

______________________________________

Gibt es Zukunftskonzepte für die städtischen Museen? [18-07459] Gremium: Ausschuss f. Kultur und Wissenschaft 02.03.2018

Verwaltung:

______________________________________

Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung II [18-06425] Gremium: Ausschuss f. Soziales und Gesundheit 01.03.2018

Verwaltung:

______________________________________

Auswirkungen von Beschlussvorlage 17-05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig [18-07457] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.03.2018

Verwaltung:

______________________________________

Bodenschutz in Braunschweig: Qualität von Ausgleichs- und Kompensationsflächen [18-06987] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Altlastenuntersuchungen bzw. Bodenuntersuchungen zum Flächenrecycling (Erlass des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 24.08.2016) [18-06988] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten [18-07222] Gremium: Bauausschuss 27.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Aufkleber an Straßenlaternen: Ärgernis oder Kommunikationskultur? [18-07481] Gremium: Bauausschuss 27.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten? [18-07380] Gremium: Schulausschuss 23.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsbericht Auswertung von Communities That Care? [18-07378] Gremium: Schulausschuss 23.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

IT-Sicherheit und Datenschutz: E-Ladesäulen Bezahlsystem [18-07069] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsanfrage zu „Kostenloses WLAN in der Innenstadt“ Beschluss DS 17-04622 und Änderungsbeschluss DS 17-05354 [18-07016] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand zur Umsetzung Ratsbeschluss 20.06.2017 Konzept mit Kostenplan für freies WLAN inkl. Freifunk [18-06752] Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018

Verwaltung:

______________________________________

Ruhestörungsanzeigen nach Neufassung der Verordnung [18-06308] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstand ehemaliges Waisenhaus, Salzdahlumer Straße [18-06311] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018

Verwaltung:

______________________________________

Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“ [17-05988] Gremium: Ratssitzung 19.12.2017

Verwaltung:

______________________________________

Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung [17-05812] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 05.12.2017

Verwaltung:

______________________________________

Personalbedarf bei FB 50 und FB 51 [17-05866] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 30.11.2017

Verwaltung:

______________________________________

Klimaschutz: Senkung von NOx-Werten durch Einsatz von photokatalytischen Bau- und Zusatzstoffen [17-05722] Gremium: Ratssitzung, 07.11.2017

Verwaltung:

______________________________________

Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung – EU-DSGVO [17-05567] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017

Verwaltung:

______________________________________

Überlastungsanzeige und Überstunden der Feuerwehr [17-05562] Gremium: Feuerwehrausschuss, 25.10.2017

Verwaltung:

______________________________________

Digitales Kompensationskataster [17-05490] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017

Verwaltung:

Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen [17-05612] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017

Verwaltung:

Kulturentwicklungsplan für Braunschweig? (KEP) [17-05547] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 20.10.2017

Verwaltung:

3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) [17-05224] Gremium: Schulausschuss, 15.09.2017

Verwaltung:

Kosten der Aktion „meinlieblingsplatz“ [17-05265] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 14.09.2017

Verwaltung:

Integration durch Information: Änderung des Inhaltes der Willkommenspakete [17-05314] Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 13.09.2017

Verwaltung:

Öffentliche Toilette am Friedrich-Wilhelm-Platz [17-05225] Gremium: Bauausschuss, 12.09.2017

Verwaltung:

Stadtbahnausbau – Aktionsstage [17-05283] Gremium: Planungs- und Umweltausschussausschuss, 12.09.2017

Verwaltung:

Daten der Bundesagentur für Arbeit [17-05226] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017

Verwaltung:

Braunschweig Inklusiv: Gemeindepsychiatrisches Zentrum – Krisendienst, Barrierefreiheit (inkl. Traumatherapie und Tagesklinik) [17-04933] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017

Verwaltung:

Sachstandsanfrage Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [17-04931] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017

Verwaltung:

Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017 [17-05090] Gremium: Rat, 22.08.2017

Verwaltung:

Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum [17-04930] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 10.08.2017

Verwaltung:

BauBG Par. 31 Abs. 2 Anzahl und Gründe für Befreiungen [17-04807] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 09.08.2017

Verwaltung:

Wer kontrolliert die Kontrolleure? [17-04630] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 09.06.2017

Verwaltung:

Straßentrennstreifen – Begrünung durch Wildblumen [17-04462] Gremium: Grünflächenausschuss, 09.06.2017

Verwaltung:

83 Unfallhäufungsstellen in Braunschweig [17-0463] Gremium: Bauausschuss, 06.06.2017

Verwaltung:

Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße [17-04633] Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017

Verwaltung:

Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses [17-04310-01] Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017

Verwaltung:

Kooperationen für offene Bücherschränk [17-04461] Gremium: Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, 19.05.2017

Verwaltung:

Fehlbedarf an Grünflächen? [17-04493] Gremium: Rat, 16.05.2017

Verwaltung:

Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte [17-04313] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 04.05.2017

Verwaltung:

Neuer Besitzer des Feldes „Borsum“? – Fracking im Stadtbezirk 222 / 17-03971-01 [17-04311] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 03.05.2017

Verwaltung:

Nachfragen zum Einsatz am Nussberg zu Stellungnahme 17-03677-01 [17-04312] Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017

Verwaltung:

Sachstandsanfrage zum Konzept Verbesserung Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [17-04174] Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017

Verwaltung:

Kooperationen für offene Bücherschränke [17-04461] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 02.05.2017

Verwaltung:

Sachstandsanfrage zum Prüfantrag 16-02214: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss [17-04181] Gremium: Ratssitzung, 28.03.2017

Verwaltung:

Wasserwelt: Besucherzahlen [17-04044] Gremium: Finanz- und Personal-Ausschuss, 16.03.2017

Verwaltung:

Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz [16-02190] Gremium: Bauausschuss, 14.03.2017

Verwaltung:

Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum [17-03821] Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 10.03.2017

Verwaltung:

Einsatz 16.12.2016 an der Matthäuskirche – am Nussberg im Prinzenpark [17-03677] Gremium: Grünflächenausschuss, 08.03.2017

Verwaltung:
Lokales Planungsdokument 2017 des Jobcenters Braunschweig 17-03605: Umschichtung [17-03821] Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 02.02.2017

Verwaltung:
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren [17-03678] Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.01.2017

Verwaltung:
Stabsrahmenübung Katastrophenschutz in Braunschweig [16-03410] Gremium: Feuerwehrausschuss, 13.12.2016

Verwaltung:
Defekte Abwasserkanäle [16-03428] Gremium: Bauausschuss, 20.12.2016

Verwaltung: