In dieser Liste sind alle Anfragen und Anträge der FRAKTION P², bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der FRAKTION P², die in die Ausschüsse gehen, zusammengetragen. Zu den Anträgen und Anfragen finden sich in der Tabelle auch die wesentlichen Zusatzinformationen. Zu diesen Informationen gehören das Ergebnis von Anträgen, Mitteilungen und Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit den jeweiligen Anfragen und Anträgen stehen.
Unsere Haushaltsanträge werden wir in jeweils eigenen Artikeln vorstellen.:
Interfr. Änderungsantrag: Einbeziehung sozialer Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtgebiet [21–15025-03] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 10.03.2021: angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 16.03.2021: nicht öffentlich Gremium: Rat, 23.03.2021: angenommen |
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Interfrakt. Änderungsantrag Resolution: Solidarisierung mit den Beschäftigten der BHW Plain Bearings GmbH [21–15516-01] | Gremium: Rat, 23.03.2021: angenommen |
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Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte [21–15184] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 02.02.2021: nicht öffentlich Gremium: Rat, 09.02.2021: Überweisung zur Beratung in den Fachausschuss: angenommen Gremium: Bauausschuss 09.03.2021: Stellungnahme der Verwaltung: [21–15184-01] Antrag zurückgezogen, da „die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung unzulässig wäre, da es sich um eine ausschließliche Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten handelt, im Rahmen der Ladung den Sitzungsort zu bestimmen. Dieses Bestimmungsrecht kann vom Rat weder durch Einzelbeschluss noch über die Geschäftsordnung oder durch Richtlinie eingeschränkt werden.“ |
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Interfraktioneller Antrag: Aktualisierung des „Konzeptes zur Regulierung des Bestandes wildlebender Stadttauben in Braunschweig“ für eine saubere Stadt und mehr Tierschutz [21–15224] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 02.02.2021: nicht öffentlich Gremium: Rat, 09.02.2021: angenommen |
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Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: „Aktion Noteingang“ [20–14682] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 19.11.2020 – vorerst zurückgestellt |
Eigener Änderungsantrag: Sensibilität, Zivilcourage und Solidarität: „Aktion Noteingang“ [21–15176] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 21.01.2021: zurückgestellt Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 11.03.2021: zurückgezogen bis Antidiskriminierungsstelle in BS aufgebaut ist. |
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Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident [20–14848] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 02.12.2020 vorerst zurückgestellt Stellungnahme der Verwaltung: [20–14848-01 ] Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 26.01.2021: abgelehnt Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020: zurückgestellt |
Interfraktioneller Änderungsantrag: [20–14848-02 ] | Gremium: Rat, 09.02.2021: Interfraktioneller Änderungsantrag wurde angenommen. |
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Interfraktioneller Antrag: Prüfantrag: Grundstück für Tiny House-Siedlung in Braunschweig [20–14826] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 002.12.2020 einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020 Gremium: Rat, 16.12.2020: angenommen |
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Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in „Christoph-Schlingensief-Straße“ [20–14766] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 002.12.2020 abgelehnt Stellungnahme der Verwaltung: [20–14766-01 ] Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020 Gremium: Rat, 16.12.2020: abgelehnt |
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Modellprojekt: Bordell in Selbstverwaltung [20–14684] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 19.11.2020, in Einzelpunkten abgestimmt: P1. abgelehnt, P2. geändert angenommen, P3 abgelehnt, als Änderungsantrag mit Punkt 2 in den FPA. Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.11.2020: P2 in geänderter Fassung angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 08.12.2020 Gremium: Rat, 16.12.2020: Punkt 1: Abstimmung: abgelehnt Punkt 2 in geänderter Fassung: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen „Runden Tisch Sexarbeit“ ins Leben zu rufen, an dem zukünftig alle relevanten Beteiligten mitreden können. Die Verwaltung möge klarstellen, wer relevanter Beteiligter des Runden Tisches sein sollte“: Abstimmung: angenommen Punkt 3: Abstimmung: abgelehnt |
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Änderung der Hundesteuersatzung, hier Abschaffung, Änderungsantrag zu DS 19–11772 [20–14321] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 17.09.2020, abgelehnt Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020 Gremium: Rat, vorerst zurückgestellt 29.09.2020: abgelehnt |
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Öffentliche Abfallbehälter im zukünftigen Nordpark – Ballonwiese [20–14253] | Gremium: Grünflächenausschuss, 18.09.2020, einstimmig beschlossen |
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Fahrradfreundliches Braunschweig: Servicestationen für Fahrräder [20–14231] eigener Änderungsantrag [20–14353] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 16.09.2020, passieren gelassen, eigener Änderungsantrag geplant Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020 Gremium: Rat, 29.09.2020 Änderungsantrag der SPD übernommen: beschlossen |
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Änderungsantrag zu 20–13799-02 TOP „Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten“[20–14249] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 04.09.2020, in Einzelpunkten abgestimmt und beide Punkte angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020 Gremium: Rat, 29.09.2020 nicht behandelt, da im Verwaltungsausschuss abschließend behandelt. |
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Interfraktioneller Änderungsantrag inkl. DIE FRAKTION P²: Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“[20–13342-02] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 01.07.2020, in geänderter Fassung angenommen 9/3/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020 angenommen |
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Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen [20–13640] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 26.06.2020, in geänderter Fassung einstimmig angenommen Gremium: Wirtschaftsausschuss, 26.06.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020 in geänderter Fassung angenommen |
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Regenbogenflagge auf den Europaplatz [20–13737] und eigener Änderungsantrag Regenbogenflagge auf den Europaplatz [20–13858] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 07.07.2020 Gremium: Rat, 14.07.2020: angenommen |
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Busse und Stadtbahnen nachrüsten [20–13810] |
Gremium: Rat, 14.07.2020 in den Fachausschuss überwiesen Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 17.09.2020: zurückgezogen |
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Haushaltsklarheit bei „Katalogbeschlüssen“ [20–12712] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020 Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt. Gremium: Rat, 29.09.2020: abgelehnt |
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Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss [20–12713] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.2020 Ergebnis: Behandlung im Finanz- und Personalausschuss Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 12.03.2020 Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 17.03.2020Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020 Gremium: Im Rat, 24.03.2020 nicht behandelt, da zurückgestellt. Gremium: Rat 29.09.2020: abgelehnt |
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Interfrakt. Änderungsantrag: Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets [20–12645-02] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.02.2020 nicht öffentlich Gremium: Rat, 18.02.216.12.2020:020 Ergebnis: angenommen |
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100% Ökostrom für Straßenbahn und E‑Busse [19–11570] |
Gremium: Verwaltung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [19–11570-01] Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019 mit kleiner Ergänzung „im Laufe des Jahres 2021“, Ergebnis: einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen |
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Änderungsantrag zu DS 18–09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19–11626] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.09.2019 Ergebnis mit kleiner Änderung in Punkt 2 des Beschlusstextes: „Außerdem wird die KVN aufgefordert,[…]“ 10/0/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, 10.09.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen |
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Interfrakt. Antrag: Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig [19–11739] | Gremium: Rat, 17.09.2019 Ergebnis: angenommen, einstimmig (von den anwesenden Mandatsträgern im Ratssaal) |
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Badestellen in Braunschweig [19–11057] |
Gremium: Sportausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 9/0/1 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich |
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Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19–11180] |
Gremium: Schulausschuss 14.06.2019 Ergebnis: 8/7/2 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 25.06.2019 Ergebnis: angenommen Ergebnis: Der Antrag ging auf in einem gemeinsamen Antrag mit BIBS und SPD: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket [19–11238] |
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Bericht über die Braunschweiger Beratungslandschaft bei Gewalt gegen Frauen unter besonderer Berücksichtigung sexueller Gewalt [19–10921] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019 Ergebnis: 10/0/0 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich |
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Unterstützung der zivilen Seenotrettung – Prüfantrag [19–11094] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 13.06.2019 Ergebnis: 5/8/0 Gremium: Verwaltungsausschuss, 18.06.2019 nicht öffentlich Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 19.06.2019 Ergebnis: angenommen Gremium: Rat, 25.06.2019: angenommen Ergebnis:angenommen Prüfergebnis: Unterstützung der zivilen Seenotrettung [19–11584] |
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Beteiligung von Fridays For Future [19–10779] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 21.05.2019 Ergebnis: in Teilen angenommen, siehe Punkt 1: zurückgezogen getrennte Abstimmung der verbleibenden Punkte: Punkt 2: abgelehnt Punkt 3: angenommen |
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Interfraktioneller Antrag: Braunschweig ruft den Klimanotstand aus [19–10780] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 14.05.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 21.05.2019 Ergebnis: abgelehnt |
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Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung [19–10172] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.03.2019: mit einem Zusatz angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 02.04.2019 Ergebnis: angenommen |
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Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten [19–10151] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 06.03.2019: angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 26.03.2019 nicht öffentlich Gremium: Rat, 02.04.2019 Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012999 Ergebnis: Rücküberweisung in den Fachausschuss Ausschuss für Integrationsfragen am 19.06.2019, dort zurückgezogen. |
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Resolution: Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ [18–09767] |
Gremium: Rat, 18.12.2018 Ergebnis: beschlossen |
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Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten – Interfr. Änderungsantrag zum TOP „Gutachten Flughafen öffentlich beraten [18–09765] |
Gremium: Rat, 18.12.2018 Ergebnis: einstimmig beschlossen |
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Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen: 219a [18–09310] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 01.11.2018 Ergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt. Hier die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag [18–09310-01] „Nach wie vor gibt es keine abgestimmte Haltung im Land Niedersachsen zu der in Rede stehenden Thematik. Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird sich mit der Thematik befassen und eine Entscheidung als zuständige Gesundheitsbehörde dahingehend treffen, ob Adressen von gynäkologischen Praxen, die Abtreibungen anbieten, auf der Internetseite der Stadt Braunschweig veröffentlicht werden sollen. Hierzu wird in einer der nächsten Sitzungen informiert werden.“ Gremium: Rat, 06.11.2018 Ergebnis: Die Beratung entfällt. Der Antrag 18–09310 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 01.11.2018 zurückgestellt. Siehe Stellungnahme der Verwaltung. Ergebnis: In die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 05.09.2019 wurde ein eigener Änderungsantrag erfolgreich eingebracht Änderungsantrag zu DS 18–09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen [19–11626] |
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Interfraktionelle Resolution: Bürgerrechte schützen – 1984 ist nicht als Anleitung gedacht! [18–09343] |
Gremium: Rat, 06.11.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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Änderungsantrag zur Satzung über Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten [18–08936] |
Gremium: Rat, 04.09.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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Interfraktioneller Änderungsantrag (BiBS, Die Linke., DIE FRAKTION P²) zu 18–08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy [18–08395] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.05.2018, abgelehnt Gremium: Verwaltungsausschuss, 05.06.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat, 12.06.2018 Ergebnis: abgelehnt |
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Satzungsänderung der Hauptsatzung in Par. 17: Audioaufzeichnungen von Stadtbezirksratssitzungen ermöglichen [18–07891] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat, 24.04.2018, vertagt Ergebnis: steht noch aus |
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Prüfantrag: Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18–07865] |
Gremium: Planungs- und Umweltauschuss, 11.04.2018, einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, 17.04.2018 nicht öffentlich |
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Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 17–05999 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung) [18–07655] |
Gremium: Verwaltungsausschuss, 06.03.2018 nicht öffentlich Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018, zurückgezogen, da die Erhöhungen nicht bei der Informationsfreiheitssatzung greifen. Ergebnis: zurückgezogen |
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Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe – wissenschaftlich begleitet [18–06986] |
Gremium: Bauausschuss, 27.02.2018 – Mit dem Zusatz: „und dieses Projekt im Bauausschuss vor Vergabe und Durchführung vorstellen“: einstimmig angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018 Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018 Ergebnis: angenommen |
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Interfrakt. Antrag Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet [18–07040] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 14.02.2018, angenommen Gremium: Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 06.03.2018 Gremium: Rat der Stadt, 13.03.2018 Ergebnis: angenommen |
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Interfrakt. Änderungsantrag zum TOP Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt [17–06050] |
Gremium: Rat der Stadt, 19.12.2017 Ergebnis: Einstimmig angenommen |
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Grundlagen- und Machbarkeitsstudie: Fahrscheinfreier ÖPNV in Braunschweig [16–05375] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung 3/10/0 – abgelehnt Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017, beraten, Abstimmung 3/9/1 – abgelehnt Gremium: Rat der Stadt, 07.11.2017 Antrag wurde im Verwaltungsausschuss abschließend beraten und abgelehnt Ergebnis: Abgelehnt |
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Änderungsantrag zu 17–05281: Bebauungsplan „Gieselweg/Harxbütteler Straße – neu“, TH 24 [17–05701] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017, beraten, Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen Gremium: Rat, 07.11.2017 beraten, Abstimmungsergebnis: Abstimmung erfolgte modular. Module 1,2,4,5 angenommen Ergebnis: In Teilen angenommen |
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Ergänzung Satzung des Jugendamtes der Stadt Braunschweig in Par. 3 [17–05128] |
Gremium: Jugendhilfeausschuss, 24.08.2017, beraten und zurückgestellt. Gremium: Jugendhilfeausschuss, 19.10.2017, beraten Gremium: Verwaltungsausschuss, 01.11.2017 beraten nicht öffentlich Ergebnis: Der Antrag wurde im Jugendhilfeausschuss beraten und zurückgestellt. Verwaltung wird Erkundigungen über Machbarkeit einholen Hier die Mitteilung der Verwaltung Ergebnis: Der Antrag wurde erneut im Jugendhilfeausschuss beraten und angenommen. |
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Freies WLAN durch Freifunk auf/in allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen [17–04394] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss, 02.06.2017 Gremium: Verwaltungsausschuss, 13.06.2017 nicht öffentlich Gremium: Rat der Stadt, 20.06.2017 Ergebnis: Der Antrag wurde im Wirtschaftsausschuss geändert und in der Fassung einstimmig angenommen. Ergebnis: Rat: Einstimmig angenommen |
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Änderungsantrag zu Vorlage – 17–03606, Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren [16–04209] |
Gremium: Rat der Stadt, 28.03.2017 Ergebnis: Abgelehnt |
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Erste Änderung der Stadionordnung – Assistenz- statt Blindenführhunde [16–03146] |
Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016 Ergebnis: Einstimmig beschlossen. |
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Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [16–02305] |
Gremium: Rat der Stadt, 06.12.2016 Ergebnis: Geändert und bei zwei Enthaltungen beschlossen. |
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Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten“> [16–03124-01] |
Gremium: Rat der Stadt, 01.11.2016 Ergebnis: Abgelehnt |
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Anfragen
Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren [21–15435] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.04.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² folgt [21–15435-01] |
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SARS-CoV‑2: Abwassermonitoring? [21–15457] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 11.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15457-01] |
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Mehr Sicherheit durch Grünpfeile [21–15442] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 10.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15442-01] |
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Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum? [21–15417] |
Gremium: Bauausschuss: 09.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² folgt [21–15417-01] |
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Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen II, u.a. Nachfrage zu 20–14518-01 [21–15386] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss: 04.03.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15386-01] |
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Braunschweiger Bußgeldbilanz 2020 [21–15146] |
Gremium: Bauausschuss 26.01.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15146-01] |
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Über- und Unterflurhydranten [21–15119] |
Gremium: Bauausschuss 26.01.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15119-01] |
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Freiwillige Feuerwehr: Technische Ausrüstung [21–15074] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 20.01.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15074-01] |
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Freiwillige Feuerwehr: Persönliche Schutzausrüstung [21–15073] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 20.01.2021 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [21–15073-01] |
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Planung, Aufwertung und Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [20–14847] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 02.12.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14847-01] |
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Open Data-Schnittstelle OParl: Umsetzung, Erfahrungen [20–14775] |
Gremium: Wirtschaftsausschuss 27.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14775-01] |
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Barrierefreie Webseiten, Feedbackmechanismus, Erklärung zur Barrierefreiheit: Stichtag 23.09.2020 [20–14774] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 26.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14774-01] |
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E‑Mobilität Busse: Umrüstung von Dieselbussen [20–14747] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14747-01] |
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Rahmenkonzept zur Bevorrechtigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) [20–14746] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14746-01] |
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Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser [20–14584] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 11.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14584-01] |
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Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten [20–14581] |
Gremium: Feuerwehrausschuss 11.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14581-01] |
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Bunte Stromkästen, Trafohäuschen [20–14479] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14479-01] |
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Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen [20–14518] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14518-01] |
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Städtisches Klinikum gGmbH: personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [20–14474] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14474-01] |
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Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern [20–14519] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14519-01] |
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Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen [20–14521] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14521-01] |
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BSVG: Personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [20–14264] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 17.09.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–14264-01] |
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Freyastraße Süd: Wilde Müllkippe und Einsatz von Herbiziden? [20–13808] |
Gremium: Rat 14.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13808-01] |
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Fadenwürmer gegen Eichenprozessionsspinner [20–13665] |
Gremium: Grünflächenausschuss 09.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13665-01] |
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Corona: Präsenzunterricht und eLearning [20–13712] |
Gremium: Schulausschuss 03.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13712-01] |
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Schulische Projektwochen [20–13728] |
Gremium: Schulausschuss 03.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13728-01] |
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Jagd 2019/2020 Schwarzwild: Prämien und Lebendfalle [20–13711] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13711-01] |
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Hochzeitstauben [20–13735] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss 02.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13735-01] |
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Sachstandsanfrage: Am Lehmanger 14 (ehemalige Gärtnerei)[20–13710] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 01.07.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13710-01] |
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Erneuerungsbedarf von Fußgänger-/Radverkehrs-Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt [20–13274] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 06.05.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13274-01] |
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Streuobstwiesen: Lebensraum, Wissensraum und Biodiversität [20–13233] |
Gremium: Grünflächenausschuss 29.04.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13233-01] |
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Neugeborene von Geflüchteten: Geburtsurkunden [20–13202] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 22.04.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13202-01] |
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Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder [20–13050] |
Gremium: Rat 24.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–13050-01] |
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Streuobstwiesen: Pflege, Kataster und Transparenz [20–12949] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–12949-01] |
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Recycelter Kunststoff, hier: Hundekotbeutel [20–12948] |
Gremium: Grünflächenausschuss 10.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–12863-01] |
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Arbeitskreis Streetwork in BS: Sachstand [20–12863] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–12863-01] |
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Zwangsräumungen 2019 [20–12864] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 05.03.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–12864-01] |
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Nimmt Braunschweig am Treffen des Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ teil? [20–12784] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 26.02.2020 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [20–12784-01] |
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Braunschweig: Sicherer Hafen – und wie weiter? [19–12382] | Gremium: Rat 17.12.2019 |
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Legale Graffiti-Sprayflächen [19–12357] | Gremium: Jugendhilfeausschuss 12.12.2019 |
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Energie aus Abwasser [19–12324] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019 |
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Instandhaltung Bus- und Stadtbahnhaltestellen [19–12263] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 05.12.2019 |
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WC-Anlage Kultviertel – Sachstandsanfrage [19–12297] | Gremium: Bauausschuss 03.12.2019 |
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Freiplakatierungskontingente: Werbeflächen [19–12264] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 28.11.2019 |
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Schutz vor Rechtsextremen? [19–12151] | Gremium: RAT 12.11.2019 |
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Mühlen und Wehre: Wasserkraftpotentiale [19–12005] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.10.2019 |
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Jagd: Richtlinie Pürzelprämie Wildschweine [19–12006] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 30.10.2019 |
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Sachstandsanfrage 2019: Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [19–11939] | Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019 |
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Bodenbelastung in Kleingartenanlagen [19–11935] | Gremium: Grünflächen-Ausschuss 24.10.2019 |
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Notstromaggregate in Feuerwehrhäusern – hier Kosten [19–11924] | Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 23.10.2019 |
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Ratten: Bekämpfungsmaßnahmen [19–11890] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019 |
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Jobcenter: Arbeitslosenzahlen, Ausbildungsplätze [19–11889] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 22.10.2019 |
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Bevölkerungsschutz: Untersuchung zur Sicherstellung der Versorgung [19–11550] | Gremium: Feuerwehr-Ausschuss 11.09.2019 |
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Versagung, Aufhebung waffenrechtlicher Erlaubnisse – Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit [19–11551] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 05.09.2019 |
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BSVG: Busse: Nachrüstung mit E‑Antrieben [19–11548] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019 |
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Elektrokleinstfahrzeuge: Mitnahme im ÖPNV, Sharingpartner, Förderungen [19–11549] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.09.2019 |
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Eingriffsregelungen – Kompensationen: – Ersatzzahlungen bei zugelassenen Eingriffen in die Natur – Kompensationen außerhalb BS [19–11081] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019 |
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ISEK: AK „Beteiligung für Alle“, Teilhabe und Transparenz [19–11055] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019 |
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Wohnungsneubauten: Schuntersiedlung – Masterplan 2012 [19–11044] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 12.06.2019 |
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Pfandringe in der Innenstadt [19–11056] | Gremium: Bauausschuss 11.06.2019 |
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Sachstand Neuanlage von Schliessfächern mit Stromanschluss [19–10994] | Gremium: Wirtschaftsausschuss 07.06.2019 |
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Sachstand Projekt „NOVELLE“ | Gremium: Feuerwehrausschuss 05.06.2019 – fällt aus – wird schriftlich beantwortet |
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Pflegeheime in kommunaler Hand [19–10916] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 29.05.2019 |
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Berichtswesen Datenschutz [19–10696] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019 |
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Kameraüberwachung während des Schoduvels [19–10687] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 09.05.2019 |
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Nachhaltige Stadtentwicklung – Brachflächen [19–10686] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 07.05.2019 |
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Mängelmelder Straßenbeleuchtung, Verkehrszeichen [19–10602] | Gremium: Bauausschuss 02.05.2019 |
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Hochhäuser und Fassaden:- Überprüfung abgeschlossen – Mängel beseitigt? Hochhäuser – Höhenrettung im Brandfall [19–10601] | Gremium: Feuerwehrausschuss 30.04.2019 |
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Beteiligungsportal Mitreden.de hier: Ideenplattform [19–10455] | Gremium: Rat 02.04.2019 |
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Austausch von Schulmobiliar [19–10380] | Gremium: Schulausschuss 22.03.2019 |
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Einsatz von recyceltem Kunststoff [19–10372] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 20.03.2019 |
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eLadestationen Bezahlsystem – Eichrecht [19–10292] | Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019 |
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Sachstand zur Umsetzung freies WLAN und Event-WLAN (Freifunk) [19–10293] | Gremium: Wirtschaftsausschuss 15.03.2019 |
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Notfall-Sammelpunkte [19–10269] | Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019 |
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Warnung, Information der Bevölkerung in Gefahrenlagen [19–10268] | Gremium: Feuerwehrausschuss 13.03.2019 |
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Braunschweig Inklusiv: Barrierefreie Kommunikation? [19–10096] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 07.03.2019 |
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Braunschweig Inklusiv: Museum inklusive Tastmodelle? [19–10095] | Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 01.03.2019 |
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Masterplan Sport 2030: Bewegungsfreundliche Schulhöfe [19–10039] | Gremium: Sportausschuss 21.02.2019 |
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Status Quo Bericht: Verfahrensweise [19–10007] | Gremium: Rat 12.02.2019 |
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Umgestaltung Johannes-Selenka-Platz [19–09933] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 30.01.2019 |
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Sachstandsanfrage: Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen [19–09861] | Gremium: Grünflächenausschuss 29.01.2019 |
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WiFi4EU: Ausbau von WLAN-Hotspots 2019 [19–09882] | Gremium: Wirtschaftsausschuss 25.01.2019 |
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Sachstand zum Einsatz von photokatalytischen Baustoffen [19–09860] | Gremium: Bauauschuss 24.01.2019 |
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Berufs-Feuerwehr: Überlastungsanzeigen und Überstunden in 2017, 2018 [19–09858] | Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019 |
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On- und Offline-Warnungen bei großen Schadensfällen [18–09672] | Gremium: Feuerwehrausschuss 23.01.2019 |
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Nicht anwendbare Bebauungspläne [18–09635] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018 |
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Kongresshotel an der Stadthalle [18–09306] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 04.12.2018 |
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Konzept zur Verbesserung der Spielsituation für Kinder mit Behinderungen, Sachstandsanfrage [18–09597] | Gremium: Grünflächenausschuss 28.11.2018 |
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Nazi-Schmierereien im Univiertel [18–09341] | Gremium: Ratssitzung 06.11.2018 |
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Schliessfächer mit Stromanschluss: Sachstandsanfrage [18–09226] | Gremium: Ratssitzung 06.11.2018 |
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Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn? [18–09264] | Gremium: Schulausschuss 02.11.2018 |
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Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen [18–09263] | Gremium: Schulausschuss 02.11.2018 |
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Kita-Elternabende: Sind Dolmetscher anwesend? [18–09206] | Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen 01.11.2018 |
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Prävention in Begegnungsstätten, Nachbarschaftszentren u.a. [18–09305] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 01.11.2018 |
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trendsporterlebnis 2018: Braunschweig Inklusiv? [18–09207] | Gremium: Sportausschuss 25.10.2018 |
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Sachstandsanfrage Öffentliches Kompensationsflächenkataster [18–09232] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.10.2018 |
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Sportstättensituation und ‑nutzung [18–09051] | Gremium: Sportausschuss 20.09.2018 |
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NOx Messstelle Bohlweg [18–09053] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018 |
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Toilette für Alle – Sachstandsanfrage [18–09052] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 19.09.2018 |
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Aufenthaltsqualität in der Innenstadt [18–08794] | Gremium: Grünflächenausschuss 27.08.2018 |
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Transparenz: Öffentliche digitale Beschluss-Sammlung [18–08751] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 23.08.2018 |
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Jugendamt Stadt Braunschweig: Sachstandsanfrage zu Satzungsänderung aus 11/2017 [18–08748] | Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018 |
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Medienkompetenz „Digitale Welten“ [18–08772] | Gremium: Jugendhilfeausschuss 22.08.2018 |
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Notstromversorgung der Orts-Feuerwehrhäuser [18–08747] | Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018 |
______________________________________
Notmaßnahmen: Versorgung in Braunschweig [18–08749] | Gremium: Feuerwehrausschuss 22.08.2018 |
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„Keine Baumfällungen vor Satzungsbeschluss (Baumschutz bei Bebauungsplänen, DS 15–00721 und 15–00965) [18–08262] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018 |
______________________________________
„Bohlweg: Stickstoffdioxid-Werte – Stadteigene Sammler? [18–08762] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 21.08.2018 |
______________________________________
„Braunschweig Inklusiv: Kulturangebote der Stadt [18–08655] | Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 10.08.2018 |
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Nibelungen-Wohnbau-GmbH: Wohnformen [18–08656] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.08.2018 |
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„Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe, Sachstandsanfrage [18–08214] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018 |
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„Jobcenter: Sanktionen und die Folgen [18–08250] | Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit 31.05.2018 |
______________________________________
„Flexibler Unterrichtsbeginn [18–08213] | Gremium: Schulausschuss 25.05.2018 |
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„KiTaG: Lösungen gegen den Bildungsabbau bei Sprachförderung? [18–08224] | Gremium: Jugendhilfeausschuss 24.05.2018 |
______________________________________
„Freies WLAN“ – Filterliste [18–07943] | Gremium: Rat 24.04.2018 |
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Freier Zugang zu Informationen – Par. 219a StGB [18–07942] | Gremium: Rat 24.04.2018 |
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Sachstandsbericht zur Umsetzung der EU-DSGVO [18–07864] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018 |
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Nachhaltige Mobilität: Städtische Fahrradflotte – Postdienstleistungen [18–07809] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 12.04.2018 |
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Mobile Parklets – Intervention im öffentlichen Raum [18–07863] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018 |
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PAK-Erlass: Flächenrecycling Sachstand [18–07807] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 11.04.2018 |
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Parkareal Herzog-Anton-Ulrich_Museum – Antworten? [18–07236] | Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018 |
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Small Spaces Nr. 12: Under the Tree [18–07740] | Gremium: Grünflächenausschuss 10.04.2018 |
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Hansestadt Braunschweig? [18–07627] | Gremium: Ratssitzung 13.03.2018 |
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Gibt es Zukunftskonzepte für die städtischen Museen? [18–07459] | Gremium: Ausschuss f. Kultur und Wissenschaft 02.03.2018 |
______________________________________
Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung II [18–06425] | Gremium: Ausschuss f. Soziales und Gesundheit 01.03.2018 |
______________________________________
Auswirkungen von Beschlussvorlage 17–05999 Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten auf die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig [18–07457] | Gremium: Finanz- und Personalausschuss 01.03.2018 |
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Bodenschutz in Braunschweig: Qualität von Ausgleichs- und Kompensationsflächen [18–06987] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018 |
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Altlastenuntersuchungen bzw. Bodenuntersuchungen zum Flächenrecycling (Erlass des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 24.08.2016) [18–06988] | Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 28.02.2018 |
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mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten [18–07222] | Gremium: Bauausschuss 27.02.2018 |
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Aufkleber an Straßenlaternen: Ärgernis oder Kommunikationskultur? [18–07481] | Gremium: Bauausschuss 27.02.2018 |
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Kostenlose/Kostengünstige SchülerInnenfahrkarten: Ergebnisse Gutachten? [18–07380] | Gremium: Schulausschuss 23.02.2018 |
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Sachstandsbericht Auswertung von Communities That Care? [18–07378] | Gremium: Schulausschuss 23.02.2018 |
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IT-Sicherheit und Datenschutz: E‑Ladesäulen Bezahlsystem [18–07069] |
Gremium: Wirtschaftsausschus 16.02.2018 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18–07069-01] |
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Ruhestörungsanzeigen nach Neufassung der Verordnung [18–06308] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18–06308-01] |
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Sachstand ehemaliges Waisenhaus, Salzdahlumer Straße [18–06311] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss 24.01.2018 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [18–06311-01] |
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Jobcenter: Einzelfallbezogene Betrachtung und Betreuung [17–05812] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 05.12.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05812-01] |
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Personalbedarf bei FB 50 und FB 51 [17–05866] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 30.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05866-01] |
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Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung – EU-DSGVO [17–05567] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 26.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05567-01] |
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Überlastungsanzeige und Überstunden der Feuerwehr [17–05562] |
Gremium: Feuerwehrausschuss, 25.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05562-01] |
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Digitales Kompensationskataster [17–05490] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05490-01] |
Baugebiet Trakehnenstraße-Ost: Sachstandsanfrage zu Erschließungsuntersuchungen [17–05612] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 24.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05612-01] |
Kulturentwicklungsplan für Braunschweig? (KEP) [17–05547] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 20.10.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05547-01] |
3. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) [17–05224] |
Gremium: Schulausschuss, 15.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05224-01] |
Kosten der Aktion „meinlieblingsplatz“ [17–05265] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 14.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05265-01] |
Integration durch Information: Änderung des Inhaltes der Willkommenspakete [17–05314] |
Gremium: Ausschuss für Integrationsfragen, 13.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05314-01] |
Öffentliche Toilette am Friedrich-Wilhelm-Platz [17–05225] |
Gremium: Bauausschuss, 12.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05225-01] |
Stadtbahnausbau – Aktionsstage [17–05283] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschussausschuss, 12.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05283-01] |
Daten der Bundesagentur für Arbeit [17–05226] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05226-01] |
Braunschweig Inklusiv: Gemeindepsychiatrisches Zentrum – Krisendienst, Barrierefreiheit (inkl. Traumatherapie und Tagesklinik) [17–04933] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04933-01] |
Sachstandsanfrage Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage [17–04931] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 07.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04931-01] |
Erlaubnisfeld Borsum: Treffen vom 12. Juli 2017 [17–05090] |
Gremium: Rat, 22.08.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–05090-01] |
Nachnutzung Gebäude Wolfenbütteler Straße 56, ehemals Gerstäcker-Museum [17–04930] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 10.08.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04930-01] |
BauBG Par. 31 Abs. 2 Anzahl und Gründe für Befreiungen [17–04807] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 09.08.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04807-01] |
Wer kontrolliert die Kontrolleure? [17–04630] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 09.06.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04630-01] |
Straßentrennstreifen – Begrünung durch Wildblumen [17–04462] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 09.06.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04462-01] |
83 Unfallhäufungsstellen in Braunschweig [17–0463] |
Gremium: Bauausschuss, 06.06.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–0463-01] |
Nachnutzung der Gebäude BBS V Abt. Böcklinstraße [17–04633] |
Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04633-01] |
Zusammensetzung des Jugendhilfe-Ausschusses [17–04310-01] |
Gremium: Jugendhilfe-Ausschuss, 01.06.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04310-01] |
Kooperationen für offene Bücherschränk [17–04461] |
Gremium: Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, 19.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04461-01] |
Fehlbedarf an Grünflächen? [17–04493] |
Gremium: Rat, 16.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04493-01] |
Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte [17–04313] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 04.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04313-01] |
Neuer Besitzer des Feldes „Borsum“? – Fracking im Stadtbezirk 222 / 17–03971-01 [17–04311] |
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss, 03.05.2017 Die Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² ist noch nicht online [17–04312-01] |
Nachfragen zum Einsatz am Nussberg zu Stellungnahme 17–03677-01 [17–04312] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04312-01] |
Sachstandsanfrage zum Konzept Verbesserung Spielsituation für Kinder mit Behinderungen [17–04174] |
Gremium: Grünflächen-Ausschuss, 02.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04174-01] |
Kooperationen für offene Bücherschränke [17–04461] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 02.05.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04461-01] |
Wasserwelt: Besucherzahlen [17–04044] |
Gremium: Finanz- und Personal-Ausschuss, 16.03.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–04044-01] |
Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum [17–03821] |
Gremium: Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, 10.03.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–03696-01] |
Einsatz 16.12.2016 an der Matthäuskirche – am Nussberg im Prinzenpark [17–03677] |
Gremium: Grünflächenausschuss, 08.03.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–03677-01] |
Lokales Planungsdokument 2017 des Jobcenters Braunschweig 17–03605: Umschichtung [17–03821] |
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 02.02.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² liegt noch nicht vor [] |
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren [17–03678] |
Gremium: Finanz- und Personalausschuss, 31.01.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [17–03678-01] |
Stabsrahmenübung Katastrophenschutz in Braunschweig [16–03410] |
Gremium: Feuerwehrausschuss, 13.12.2016 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [16–03410-01] |
Defekte Abwasserkanäle [16–03428] |
Gremium: Bauausschuss, 20.12.2016 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der FRAKTION P² [16–03428-01] |